Die Antisemitismus-Resolution
des Bundestags ist ein Irrweg

Veröffentlicht am by Sebastian

Wir dokumentieren einen hellsichtigen Kommentar von Stephan Detjen, veröffentlicht am Sonntag Abend (3.11.2024 19:10) im Deutschlandfunk:

 

Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.

Ein Kommentar von Stephan Detjen | 03.11.2024

Schon vor einem Jahr hätte der Bundestag mit breiter Zustimmung eine Erklärung verabschieden können, in der er den Opfern der mörderischen Angriffe vom 7. Oktober Mitgefühl ausdrückt, von der Hamas die Freilassung aller Geiseln verlangt und die Bundesregierung dazu auffordert, alle diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Nahen Ostens zu unterstützen. Doch das Parlament hat sich schon damals auf einen Irrweg begeben.

Statt den grundsätzlichen Konsens zu formulieren, versuchen Ampelkoalition und Union seitdem, sich auf einen detaillierten Maßnahmenkatalog zu verständigen und die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik abzuschneiden. Das sorgt – nicht überraschend – für Streit. Weiterlesen… „Die Antisemitismus-Resolutiondes Bundestags ist ein Irrweg“

Unblock Cuba – USA und Israel stellen sich ausserhalb der Weltgemeinschaft

Veröffentlicht am by Sebastian
Fotos: Hartmut Drewes

In dieser Woche fand in der UN wieder einmal eine Abstimmung zur von den USA verhängten Wirtschaftsblockade Cubas statt. Ergebnis: bis auf wenige Enthaltungen waren alle Nationen der Welt dafür, die Blockade sofort zu beenden – nur die USA selbst und Israel stimmten dagegen.

In Bremen fand dazu wieder eine Fahrrad-Demo statt, auf der aufschlussreiche Reden gehalten wurden – eine der beiden Reden von Heiner Fechner dokumentieren wir unten, beide können im Download nachgelesen werden.

Liebe Freundinnen und Freunde Cubas und einer gerechten Weltordnung, Weiterlesen… „Unblock Cuba – USA und Israel stellen sich ausserhalb der Weltgemeinschaft“

„Israel will keinen Frieden, Israel will Land“

Veröffentlicht am by Bernd Fischer

„Israel will keinen Frieden, Israel will Land“, soll Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland, einmal gesagt haben, was von Zeugen bestätigt wird, über eine Internetrecherche aber nicht belegt werden kann. Doch egal, ob er es so oder ähnlich gesagt hat oder nicht: Der Satz trifft den Kern dessen, was die nationalreligiöse israelische Siedlerbewegung nicht nur für den Gazastreifen propagiert.

1.
Daniella Weiss (78), als „Großmutter der Siedlungen“ in israelischen Siedlerkreisen hochverehrt, träumt von einer „ethnischen Säuberungen“ der besetzten Gebiete Gaza und Westjordanland, von jüdischer Neubesiedlung, malerischen Villenvierteln an „Gazas goldener Küste“ und von der Vertreibung des Teils der palästinensischen Bevölkerung, die den Bomben und dem Hunger mit knapper Not entkommen ist. „Gaza-Araber“, so Daniella Weiss in zionistischer Euphorie, „werden nicht im Gazastreifen bleiben. Wer dort bleiben wird? Jüdinnen und Juden“. Weiterlesen… „„Israel will keinen Frieden, Israel will Land““

UN: Israel tötete in 48 Stunden über 50 Kinder in Jabalia in Gaza

Veröffentlicht am by Romin

Nachrichten aus Nahost – 03.11.2024 7:00 Uhr

Hier die 07:00 Uhr Nachrichten aus Nahost, übernommen von Al Jazeera
(Orginal mit Deutschen Untertiteln)

Aus dem Liveblog (Link):

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        • UNICEF verurteilt Israels „wahllose Angriffe auf den Gazastreifen“ und stellt fest, dass allein in den letzten 48 Stunden mehr als 50 Kinder bei israelischen Angriffen auf Dschabalija im Norden des Gazastreifens getötet wurden.
        • Israelische Streitkräfte warfen eine Blendgranate auf ein Polio-Impfzentrum in Gaza-Stadt und verletzten mindestens vier Kinder, obwohl sie einer humanitären Pause für eine seit langem ausstehende Impfkampagne zugestimmt hatten, so die WHO.

      Weiterlesen… „UN: Israel tötete in 48 Stunden über 50 Kinder in Jabalia in Gaza“

Die Logik des CDU-Politikers Jens Spahn:
Wenn universalistisch denkende Juden…

Veröffentlicht am by Sebastian

…Israels Vorgehen im Gazastreifen kritisieren, sind sie Nazi-verdächtig

von Arn Strohmeyer

Die deutsche Erinnerungs- und die deutsche Israel- und Nahostpolitik hängen eng zusammen. Das versteht sich nach den Nazi-Verbrechen von selbst. Ein äußerst kurioses Stück deutscher Vergangenheitsbewältigung hat sich jetzt der CDU-Politiker Jens Spahn geleistet. Er sprach damit sicher im Namen seiner gesamten Partei. Was war geschehen?

Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hatte Mitte Oktober auf Instagram einen Beitrag der „Jewish Voice for Peace“ (die deutsche Sektion ist die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“) geteilt, in dem der brutale israelische Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen gezeigt wird – nach israelischer Darstellung natürlich eine Hamas-Zentrale. Weiterlesen… „Die Logik des CDU-Politikers Jens Spahn:Wenn universalistisch denkende Juden…“