Andreas Zumach: Abrüstungsverträge –
eine Übersicht

Veröffentlicht am by Sebastian
Screenshot: Infosperber

Seit Anfang des Jahrtausends findet eine  Erosion der Architektur von Verträgen und Abkommen zwischen den Staaten auf dieser Welt statt.

Ausgelöst wurde diese Erosion zunächst vor allem durch die Aufkündigung von Verträgen durch die USA, der stärksten Militärmacht der Welt. Russland hat diese Kündigungen zum Teil nachvollzogen.

Hinzu kommt die seit Jahrzehnten anhaltende Weigerung der fünf offiziellen Atomwaffenmächte (USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien), ihre völkerrechtlich verbindlichen Abrüstungsverpflichtungen zu erfüllen.

Schon die Klausur des BFF 2024 hat sich mit vielen dieser Verträge beschäftigt. Um dabei den Überblick zu behalten und sich die zeitgeschichtlichen Tatsachen zu vergegenwärtigen, hilft aktuell ein Artikel von Andreas Zumach auf der Schweizer Internetseite „Infosperber“ : (Link)

Friedensdenkschrift der EKD – eine Replik

Veröffentlicht am by Sebastian

Wir dokumentieren eine Replik:

Sehr geehrte Damen und Herren der „friedensstiftenden“ Glaubensgemeinschaft.

In Ihrer aufschlussreichen Denkschrift* zum Verhältnis von Frieden und Krieg, haben Sie sich nun endgültig verabschiedet vom Friedensgebot der Kirche.

Die UN-Charta mit den verankerten Völker- und Menschenrechten und  Teile des deutschen Grundgesetzes werden durch den Inhalt der „Denkschrift“ ad absurdum geführt.

In diesem Sinne lassen sich selbst bei häufiger Wiederholung des Begriffs „gerechter Frieden“, keine ehrlichen Ansätze für die Notwendigkeit von Verhandlungslösungen finden. Die „Denkschrift“ ist Ausdruck des Auftrags einer Politik, die nur noch in Kriegskategorien denkt und selbst den Einsatz von Nuklearwaffen nicht ausschließt. Weiterlesen… „Friedensdenkschrift der EKD – eine Replik“

Real existierender Zionismus – was wirklich geschrieben wurde

Veröffentlicht am by Sebastian

Seitdem der LV der Linken in Niedersachsen eine Stellungnahme zum ‚real existierenden Zionismus‘ abgegeben hat, wird viel darüber diskutiert – nicht alle haben den Text zur Hand.

Damit fundiert mitdiskutiert werden kann, dokumentieren wir den Text:

Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab.

Historisch ist der Zionismus keine einheitliche Ideologie gewesen. Neben rechten nationalistischen Strömungen gab es auch emanzipatorische Ansätze. Gleichzeitig sehen wir heute einen politischen Zionismus, der sich durch Rassismus, Besatzungspolitik und militärische Gewalt auszeichnet.

Unsere Solidarität gilt den Menschen, die unter dem Genozid in Palästina leiden. Unsere Unterstützung gilt Initiativen, die sich für eine Aussöhnung und eine
gemeinsame Zukunft in Frieden für alle Menschen in der Region einsetzen. Unser Maßstab ist dabei: Gleiche Rechte für alle – überall!
Weiterlesen… „Real existierender Zionismus – was wirklich geschrieben wurde“