Unglaubliche Hochrüstung – einhergehend mit immer offensichtlicher werdendem Sozialabbau – initiiert von Ex-Kanzler Olaf Scholz und schamlos fortgesetzt von Bundeskanzler Friedrich Merz und ihren Parteien SPD und CDU/CSU schlägt sich in unglaublichen Aufrüstungszahlen nieder.
Deutschland ist mittlerweile – nach den USA, China und Russland – der weltweit viertgrößte Rüstungsriese, die Nummer 1 in Europa.
Allein 2025 steigerte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit der Bundesregierung Deutschlands Ausgaben für Rüstung, Militär und Kriegsfähigkeit um 24 % (!!!).
Währenddessen wird der Abbau in Pflege, Gesundheit, Bildung und Kultur – euphemistisch als „Reformen“ verharmlost – in die Wege geleitet.
Was wir benötigen, ist die „Zeitenwende der Zeitenwende“. Denn Militär ist nicht die Lösung, Militär ist das Problem!
Mehr dazu auf German Foreign Policy (Link).
Unter der Überschrift „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ fordert eine Initiative von Gerwerkschafterinnen und Gewerkschaftern anlässlich des DGB-Bundeskongresses (10.–13. Mai 2026, Berlin), die fortschreitende Demontage des Sozialstaats und die Bedrohung von Arbeitsplätzen, Löhnen, Arbeitsbedingungen und gewerkschaftlichen Rechten zusammen mit Kriegen, Hochrüstung und Militarisierung als verknüpfte Probleme zu bekämpfen. Gewerkschaften sollen ihre friedenspolitischen Traditionen erneuern, Doppelstandards ablehnen, Hochrüstung und die Unterstützung völkerrechtswidriger Kriege von USA und Israel zurückweisen und statt Waffenlieferungen und Sanktionen auf diplomatische Lösungen setzen. Die Initiative wird diese Positionen auf dem Kongress vertreten und hat ein Flugblatt zur Verbreitung erstellt. Hier der 