Die Gruppe „Seeds of Palestine“ hatte am 12. Aoril 2024 zu einer Diskussionsveranstaltung in das Kommunikationszentrum „Paradox“ eingeladen. Es referierte Barbara Heller vom Bremer Friedensforum.
Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte – das sei seit vielen Jahren ein Kernthema des Bremer Friedensforum. 2012 sei ein Reader (176 Seiten), damals noch unter aktiver Mitwirkung der neu in die Bremer Bürgerschaft gewählten Fraktion der Linkspartei veröffentlicht worden, der die damals verfügbaren Informationen zusammengestellt und auch heute noch von einem großen Informationswert darstelle. Kann hier downgeloaded werden.
Es sei eine traurige Tatsache, dass sich die Exportzahlen von Rüstungsgütern in alle Welt und insbesondere nach Israel seit 2022 enorm erhöht hätten. Es sei aber mehr als schwierig, hierüber genaue Informationen herauszubekommen. In der Bundesrepublik entscheide der sogenannte „Sicherheitsrat“ der Bundesregierung über Rüstungsexporte. Allerdings: er tagt geheim, und die Protokolle sind auch geheim. Sevim Dagdelen, ehemals Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und jetzt des BSW, stellt regelmäßig detaillierte Anfragen im Bundestag. Aber, so Barbara Heller in ihrem Referat, es sei schwierig, in diesem Dschungel an Informationen konkrete Zahlen über Rüstungsexporte gerade nach Israel herauszubekommen.
Manuskript der Rede zum Download hier
Aus der Antwort auf die Fragen von Sevim Dagdelen ergäbe sich, dass im Jahr 2023 die Genehmigung für die folgenden Güterpositionen erteilt worden sei: die Ausfuhr von 3000 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der Nummer der Kriegswaffenliste (KWL-Nr.) 37 (= Panzerabwehrwaffen), 500.000 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der KWL-Nr. 50 (= Munition für voll- und halbautomatische Waffen), 44 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der KWL-Nr. 55(= Gefechtsmunition) und 239 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der KWL-Nr. 57 (= Zünder) erteilt. Zu den Panzerabwehrwaffen der Nr. 37 KWL gehören insbesondere Panzerfäuste, die nur zum Verschuss von ungelenkter Munition geeignet sind.
Bremen ist eine Rüstungshochburg. Als 2012 besagte Broschüre diesen Titel erhielt, war das noch als eine Provokation an die Bremische Gesellschaft gedacht. Heute würde, so Barbara Heller in ihrem Referat, unbefangen, wenn nicht sogar mit einem gewissen Stolz darüber z.B. im Regionalfernsehen „buten un binnen“ berichtet.
Rüstungskonzerne in Bremen
Bremen verfügt über eine ganze Reihe von bedeutenden Rüstungskonzernen. Hier ein kurzer Überblick (Quelle: t-online v. 25.03.2024) Keine Stadt in Deutschland weise eine vergleichbare Rüstungsdichte wie Bremen auf.
Atlas Elektronik
Das Unternehmen hat seinen Stammsitz in Sebaldsbrück. Atlas Elektronik ist Entwickler, Hersteller und Lieferant von maritimen High-Tech-Systemen. Unter anderem werden dort Sonarsysteme für U-Boote, Minenjagd-Boote, Kampfschiffe sowie Torpedos oder Unterwasserfahrzeuge zur Minenvernichtung hergestellt.
Airbus
Der Bremer Standort von Airbus <https://www.t-online.de/themen/airbus/> befindet sich direkt am Flughafen <https://www.t-online.de/themen/flughafen/>. In der Hansestadt werden Flugzeugtragflächen ausgerüstet sowie Landeklappen gefertigt, auch für den militärischen Sektor. Aus Bremen kommt unter anderem der Rumpf für das militärische Transportflugzeug A400M, das Lastwagen und Panzer umherfliegen kann. Auch militärische Drohnen werden bei Airbus in Bremen entwickelt.
Rheinmetall Defence Electronics
Das Unternehmen mit Bremer Niederlassung am Brüggeweg liefert Missionsausstattungen sowie Ausbildungs- und Trainingslösungen an Streitkräfte. Dazu zählen unter anderem Laserzielsysteme, Simulatoren für Kampfflugzeuge, Panzer-Fahrsimulatoren und Gefechtsübungszentren, aber auch Ausrüstung für Soldaten.
Lürssen Werft
In der Lürssen Werft in Bremen-Nord entstehen nicht nur luxuriöse Jachten, sondern auch militärische Boote. Unter der Dachmarke Naval Vessels Lürssen werden in Bremen Marineschiffe bis zur Fregattengröße gebaut, die in die ganze Welt geliefert werden. Seit Ende der 1870er-Jahre seien bei Lürssen mehr als 1.000 Marineschiffe und Küstenwachboote entstanden, heißt es nach Unternehmensangaben.
OHB
Die OHB SE hat ihren Stammsitz am Manfred-Fuchs-Platz in Bremen. Das Unternehmen baut Satelliten für das Navigationssystem Galileo sowie ein Satelliten-gestütztes Aufklärungssystem, das von der Bundeswehr genutzt wird.
Saab
Im vergangenen Jahr eröffnete der schwedische Konzern Saab einen Standort in Bremen. Die Sparte Naval Systems, die unter anderem die Entwicklung und den Bau von Marine-Waffensystemen und U-Booten umfasst, zog auf das ehemalige Gelände des Neustadtsgüterbahnhofs.
Nach dem mit viel Beifall bedachten Referat von Barbara Heller folgte eine lebhafte Diskussion
