Eilantrag gegen Deutschland abgelehnt. UN-Gericht weist Forderung Nicaraguas zurück

UN-Gericht weist Forderung Nicaraguas zurück, die BRD zur sofortigen Beendigung ihrer Waffenhilfe an Israel zu verpflichten. Von Jakob Reimann. Aus: junge Welt v. 30. April 2024
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat mit 15 zu eins Stimmen eine Eingabe Nicaraguas zurückgewiesen, Deutschlands Rüstungsexporte nach Israel mit einem Eilantrag zu stoppen. Es werde keine Dringlichkeitsanordnung erlassen, teilte das Gericht am Dienstag nachmittag mit. Man sei dennoch tief besorgt angesichts der humanitären Situation der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen. Der Gerichtshof gab aber auch einem deutschen Antrag auf Abweisung des Falles nicht statt, so dass der Prozess weitergeführt werden kann. Weiterlesen… „Eilantrag gegen Deutschland abgelehnt. UN-Gericht weist Forderung Nicaraguas zurück“

Fridays for Future streikt wieder in Bremen

Die Schülerorganisation „Fridays for Future“ sammelte sich wieder auf dem Marktplatz, um erneut zu streiken. Das Motto lautete: „Reclaim the Future. Bäume statt Beton.“ Die Streikenden wurden dabei wieder von mehreren Organisationen und Initiativen unterstützt, so vom Bremer Friedensforum, Greenpeace, Last Generation, Weltladen und besonders vom Verein „Kinder, Wald und Wiese e.V.“ in Bremen. Weiterlesen… „Fridays for Future streikt wieder in Bremen“

Die 30. Free-Gaza-Demo in Bremen

Seit dem 7. Oktober 2023 organisiert die Palästinensische Gemeinde in Bremen an jedem Wochende die „Free Palestine! Free Gaza!“ – Demonstrationen und Kundgebungen. Am 27. April zum 30. Mal. Auf dem Flyer hieß es: „Steh auf und erhebe deine Stimme laut und friedlich für die Menschen in Gaza. GEMEINSAM FÜR EIN BLÜHENDES PALÄSTINA! Der Auftakt war vor dem Hauptbahnhof; die Demo führte durch die Innenstadt und endete auf dem Marktplatz. Auf dem Video einige Ausschnitte aus der Demo. Weiterlesen… „Die 30. Free-Gaza-Demo in Bremen“