Untertitel: Für eine basisdemokratische Lösung des Ukraine-Konflikts
Diskussionsveranstaltung am 11.9. um 18 Uhr in der Villa Ichon
In dieser Veranstaltung soll es um folgendes Thema gehen:
„Wir wollen die Chancen und Risiken einer Kampagne für einvernehmlich vereinbarte, international überwachte Volksentscheide in den umkämpften Gebieten der Ukraine diskutieren, um die territoriale Frage zu klären: Sollen doch die Betroffenen selbst entscheiden, ob ihre Heimat zu Russland oder zur Ukraine gehören soll. Erörtert werden soll die Beteiligung des Bremer Friedensforums und der nationalen Friedensbewegung an einer derartigen Kampagne.
Begründung:
Der am 24.02.2022 durch einen Angriff der russischen Armee eskalierte Ukraine-Krieg dauert nun über 4 ½ Jahre, und ein Ende ist nicht absehbar. Die Gespräche in Doha im Frühjahr 2026 scheiterten an der territorialen Frage: Putin fordert von Selenskyj den Rückzug aus dem gesamten Donbass, Selenskyj dagegen verlangt den kompletten Abzug der russischen Truppen vom ukrainischen Staatsgebiet. Da gibt es offenbar keinen Kompromiss.
Selenskyj und Putin müssten einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag über Zielsetzung, Vorbereitung, Durchführung und Umsetzung von international kontrollierten Volksentscheiden zu vereinbaren. Selenskyj und Putin könnten die basisdemokratische Lösung der territorialen Frage als gesichtswahrendes Ausstiegsszenario nutzen, um aus einem Schlamassel herauszukommen, in den sie sich 12 Jahre lang hineingearbeitet haben.
(Text W. Ruffler)
Ob der Westen, der bisher jegliche Diplomatie verhindert hat – es gab vor Doha einige Vorschläge zur Beilegung des Konfliktes von anderen Staaten –, heute dazu etwas beitragen kann? Wie kann eine Ausstiegsstrategie aussehen? Warum gab es 2022 keine Einigung? Das soll diskutiert werden.
Mehr dazu auch unter:
04.03.2014 – WK-JH Wagner – Einheit um jeden Preis (PDF)
02.07.2026 – Kompendium Volksentscheid (PDF)