Wir dokumentieren die Presseerklärung von „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“:
Mehr als 42.000 Friedensbewegte demonstrierten am 3.10. in drei Sternmärschen durch Berlin für den Frieden und gegen weitere Aufrüstung. Bei aller Vielfalt waren sich die aus der ganzen Bundesrepublik Angereisten einig, vor welchen zentralen friedenspolitischen Herausforderungen wir stehen:
- Die Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen
in Deutschland zu verhindern. Von der Stationierung dieser Erstschlagwaffen, der allein die Regierung Deutschlands zugestimmt hat, gehen dramatische Gefahren für den Frieden in Europa aus. Raketen, konventionell oder atomar bestückt, sind Magneten und zerstören das, was zu verteidigen sie vorgeben.
- Nein zu allen Kriegen und deshalb sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza/Libanon. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten: Diplomatie und Verhandlungen zur Lösung der Kriege in der Ukraine und gegen Gaza/Libanon. Sie fordern eigenständige Initiativen der Bundesregierung für einen Friedensprozess in der Ukraine und einen Stopp der Waffenlieferungen.
- Nötig ist Abrüstung statt Hochrüstung, um mit den freiwerdenden finanziellen Ressourcen die sozialen, ökologischen und globalen Herausforderungen zu bestehen.
Prägend für die bundesweite Demonstration war der Sternmatsch aus drei Demonstrations-zügen – bunt, vielfältig und aktiv – sowie die Auftaktkundgebungen mit einem breiten Bühnenprogramm aus Rednerinnen und Kultur. Nicht nur die Vielfalt und Breite des Protestes drückten die berechtigte Besorgnis in der Bevölkerung aus. Auch eine neue Konstellation von Rednerinnen und Rednern verdeutlichten dies. Es sprachen u.a. Gesine Lötzsch, MdB von der Partei DIE LINKE, Ralf Stegner, MdB für die SPD, Peter Gauweiler von der CSU und Sahra Wagenknecht MdB vom BSW: Außerdem gab es ein Grußwort des palästinensischen Botschafters in Österreich, Salah Abdel-Shafi, und eine Rede von Iris Hefets, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und Nadija Samour, deutsch-palästinensische Rechtsanwältin sowie einen Beitrag von Joshua Müller (IG Metall Jugend).
Die Demonstration war ein Auftakt für eine breite gesellschaftliche Bewegung gegen die US-Mittelstreckenwaffen. Für den auf der Demonstration vorgestellten Berliner Appell gegen ihre Stationierung und für eine friedliche Welt werden ab sofort online (www.nie-wieder-Krieg.org) und offline Unterschriften gesammelt.
Einigkeit bestand, dass die Aktionen gegen die Militarisierung der Gesellschaft fortgesetzt werden müssen, vor Ort, in den Regionen, besonders dort, wo die Mittelstreckenwaffen stationiert werden sollen, aber auch in Berlin. Die große Beteiligung, die Atmosphäre der Gemeinsamkeit und der Solidarität bei den Sternmärschen verdeutlicht: Widerstand ist möglich.
Weitere Informationen: https://nie-wieder-krieg.org
Berlin/Frankfurt 10.09.2024
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