Seit über 60 Jahren ist Cuba das Ziel der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde. Mit entsprechenden Auswirkungen auf das Leben der Cubanerinnen und Cubaner: Menschen sterben, weil Krankenhäuser keinen Zugang zu grundlegenden medizinischen Geräten und Verbrauchsmaterial haben, die Kindersterblichkeit ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen.
Das erklärte Ziel der US-Rgierung ist es, durch eine solche künstlich erzeugte Notlage die cubanische Bevölkerung gegen ihre Regierung aufzuwiegeln.
Die Unterwerfung von deutschen und europäischen Banken und Unternehmen unter die US-Blockade verletzt deutsches und internationales Recht.
Cuba muss von der „Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten“ entfernt werden.
Mit der erneuten Aufnahme von Cuba in die von der US-Regierung geführten Liste der Staaten, die angeblich den Terrorismus unterstützen, hat US-Präsident Trump die Blockade noch einmal massiv verschärft. Die Biden-Regierung setzt diese Politik uneingeschränkt fort. Ausgerechnet die USA, die zahlreiche völkerrechtswidrige militärische Interventionen auf der Welt angezettelt haben, die im illegal besetzten Territorium von Guantanamo seit Jahrzehnten Menschen ohne Gerichtsprozess festhalten und foltern, bezichtigen ein der Solidarität und dem Internationalismus verschriebenes Land wie Cuba der Unterstützung des Terrorismus und der Menschenrechtsverletzungen. Das ist absurd und verlangt nach Widerstand.
Die US-Blockade und ihre extraterritoriale Anwendung verstoßen gegen die UN-Charta und die Internationale Erklärung der Menschenrechte. Die Blockade behindert die Umsetzung der Agenda2030 für nachhaltige Entwicklung und der 17 nachhaltigen Entwicklungsziele. Kurzum, sie vertößt gegen Internationales Recht und ist ein Verbrechen gegen die Menschheit. Jahr für Jahr stimmt die überwältigende Mehrheit der Staaten in der UN-Vollversammlung gegen die Blockade. Sie wird federführend von den USA verantwortet, aber die EU und insbesondere die Bundesregierung machen sich durch ihre Untätigkeit zu Komplizen.
Wir rufen auf, den Kampf gegen die völkerrechtswidrige Blockade und deren extraterritoriale Anwendung zu unterstützen! Cuba verteidigen heißt, das Ziel einer besseren und gerechteren, einer sozialistischen Gesellschaft zu verteidigen.
