Özlem Demirel und Jürgen Wagner über Hintergründe der Stationierung von US-Raketen in Deutschland
In ihrem Text analysieren Özlem Demirel (Die Linke) und Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung) die Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, die im Juli angekündigt wurden. Sie beleuchten die militärischen, strategischen und politischen Hintergründe sowie die Argumente gegen diese Maßnahme und kritisieren die offizielle Rechtfertigung dafür.
Hintergrund der Stationierungspläne
Die Autoren stellen klar, dass diese Pläne nicht isoliert entstanden sind, sondern Teil der zunehmenden Spannungen zwischen dem Westen und Russland sind. Sie sehen die Stationierung als Ausdruck des US-Bestrebens, ihre Hegemonialmacht global durch atomare Überlegenheit zu sichern. Diese Zielsetzung wurde bereits 1992 in der Defence Planning Guidance formuliert, einem Dokument, das die strategische Ausrichtung der USA nach dem Kalten Krieg festlegte. Darin wird offen der Anspruch betont, jede Herausforderung ihrer Vormachtstellung zu verhindern.
Rüstungskontrollverträge unter Druck
Im Text weisen sie darauf hin, dass die USA bereits intensiv in eine qualitative nukleare Aufrüstung investieren. Bisher wurde eine quantitative Eskalation durch den letzten großen Rüstungskontrollvertrag mit Russland begrenzt, der jedoch 2026 ausläuft. Die Stationierung der Mittelstreckenraketen in Deutschland wird von Demirel und Wagner als Hindernis für eine Verlängerung dieses Vertrags gesehen, was die globale Sicherheitslage weiter destabilisieren könnte.
Gefahr für Deutschland und Europa
Die Autoren betonen die destabilisierende Wirkung der geplanten Raketen. Besonders problematisch sei ihre Eignung für Überraschungsangriffe, die sie militärisch attraktiv, aber politisch hochriskant mache. Zudem sehen sie eine potenzielle Bedrohung durch sogenannte „Enthauptungsschläge“ aus russischer Sicht, bei denen gezielt Führungszentren ausgeschaltet werden könnten. Diese Strategie mache deutsche Einrichtungen zu wichtigen Zielen für russische Gegenmaßnahmen, was die Sicherheit Deutschlands erheblich gefährde.
Kritik und Ausblick
Demirel und Wagner kritisieren die Stationierungspläne als einen Schritt in Richtung einer gefährlichen Eskalation zwischen den Großmächten, die Europa zu einem potenziellen Schlachtfeld mache. Sie fordern eine kritische öffentliche Debatte über die Rolle Deutschlands in der US-geführten Militärstrategie und die langfristigen Konsequenzen solcher Entscheidungen.
Özlem Alev Demirel, Jürgen Wagner: Frieden schaffen mit Angriffswaffen? US-Mittelstreckensysteme in Deutschland – gefährlich und destabilisierend! Selbstverlag, 32 Seiten, Bezug: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechinger Str. 203, 72072 Tübingen, kostenloser Download: www.imi-online.de
Eine ausführliche Besprechung finden Sie auch unter: https://www.jungewelt.de/artikel/486646.raketenstationierung-maximal-destabilisierend.html
