Eine Besprechung von Michael Wüst (DFG-VK Bremen-Niedersachsen)
In fast allen politischen Zusammenhängen, ist die Idee der militärischen Konfliktlösung allgegenwärtig. Die Ansätze unterscheiden sich nur dadurch, dass man im konservativen und rechten Spektrum „die Macht des Stärkeren“ als Legitimation anerkennt, im bürgerlichen und linken Kontext beruft man sich dagegen auf das Völkerrecht, das militärisches Handeln für den Fall der Landesverteidigung für legitim hält.
Demgegenüber steht ein pazifistischer Ansatz. „Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.« Diesen Grundsatz muss jedes Mitglied der DFG-VK unterschreiben. Zugrunde liegt, dass die „Würde des Menschen unantastbar“ ist und das „Recht auf Leben“ Werte sind, die unbedingt zu gelten haben. Das bedeutet, jeder Mensch muss selbst entscheiden können, ob sie / er im Notfall ihr / sein Leben einsetzt, um bestimmte Werte, Bedingungen oder Güter zu verteidigen.
In dem Dossier (https://wissenschaft-und-frieden.de/dossier/soziale-verteidigung-aufbauen/) der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ wird das Thema „soziale Verteidigung“ vorgestellt und aus unterschiedlichen Blickwinkeln besprochen.
Im einleitenden Artikel gibt Frau Marie-Christin Barleben eine erste Definition davon, was soziale Verteidigung beinhaltet, beschreibt Methoden, die sich in historischen Bezügen bewährt haben und geht auch auf mögliche Fallstricke und offene Fragen ein.
Jochen Neumann stellt das Projekt „Wehrhaft ohne Waffen“ (https://wehrhaftohnewaffen.de/ueber-uns/) vor. Mit einem basisdemokratischen Ansatz sollen möglichst viele Menschen gemeinsam erarbeiten, was für sie verteidigungswert ist und wie sie sich vorstellen können, das zu verteidigen. Einige Modellregionen des Projekts werden im Dossier genauer vorgestellt.
Aus dem Bericht der „Modellregion Oberrhein“ wird deutlich, wie mühsam der Aufbau von gemeinsamen und basisdemokratischen Strukturen ist. Interessant finde ich die Veranstaltung „Das Fest des Schützenswerten“, bei der Menschen aufschrieben, was für sie schützenswert ist, durch was es bedroht werden könnte und wie es zu verteidigen wäre. Normalerweise wird von Werten gesprochen, die verteidigt werden sollen, und dabei wird einfach nur unterstellt, dass wir alle das Gleiche meinen. Obwohl fast jede/r weiß, dass das nicht stimmt, „unterwerfen“ sich die meisten einer abstrakten Wertedefinition und festigen damit ganz bestimmte Machtpositionen. Dieses Diktat wird mit dem „Fest des Schützenswerten“ hinterfragt und aufgelöst. Ein mühsamer Prozess, der in dem Bericht nicht beschönigt wird.
Die Reformationskirche Berlin Moabit vertritt einen anderen Ansatz. Der Begriff der Resilienz, der aus der Salutogeneseforschung von Antonovsky stammt, wird auf gesellschaftliche Prozesse übertragen. Drei Bereiche werden gesondert vorgestellt: resiliente Beziehungen, resiliente Infrastruktur und resiliente Demokratie. Ausgegangen wird von einer Bedrohung, sowohl von innen (demokratiefeindliche Bestrebungen), von außen (Katastrophen- oder Kriegsfall) als auch durch die Klimakatastrophe. Resiliente Beziehungen ermöglichen Unterstützung und Solidarität und beziehen sich auf nationale und internationale Kontakte. Resiliente Infrastruktur meint Dezentralisierung von Energie- und Wasserversorgung, vielfältigen Zugang zu Lebensmitteln usw., Resiliente Demokratie erfordert Wehrhaftigkeit in Bezug auf demokratiefeindliche Bestrebungen. Gewaltfreie Kommunikation, Einüben von gewaltfreien Verhalten auf Demonstrationen usw.
Die Modellregion Wendland kann auf die Erfahrungen um die Auseinandersetzungen um das Endlager Gorleben aufbauen, es haben sich innerhalb der Bevölkerung widerstandsfähige Strukturen entwickelt. Auch hier wird gemeinsam erarbeitet, was schützenswert sein soll und wie das weiterentwickelt werden kann. Anschließend wurde überlegt, was, bezogen auf die Region, potenzielle Angriffsziele sein könnten. Daraus sollen konkrete Handlungskonzepte erstellt werden. Das Wendland ist durchsetzt von rechten Akteuren und Gruppen, die sich verstärkt dort niedergelassen haben. Um dieser Bedrohung der Demokratie von innen entgegenzutreten, werden kreative Methoden der sozialen Verteidigung angewendet und im Dossier beschrieben.
Die Regionalgruppe aus Essen beschreibt ihren mühsamen Weg der Verankerung in der lokalen Verwaltung und Politik. Soziale Verteidigung ist kein Selbstläufer, muss umfassend gedacht werden und kann nur gelingen, wenn möglichst viele davon überzeugt sind. Das geschieht nicht durch Verordnung, sondern nur basisdemokratisch.
Im letzten Bericht wird über den Tellerrand geschaut. Während im globalen Norden die fortschreitende Individualisierung die Fähigkeit untergräbt, gemeinsam zu handeln oder sich solidarisch zu wehren, haben sich z.B. im Sudan gemeinschaftliches Handeln und gemeinschaftliche Fürsorge als wichtige Bedingungen für den Widerstand gegen das Militärregime herausgestellt. Das Prinzip „Nafeer“, die Selbstverständlichkeit, sich in der Nachbarschaft zu helfen, Aufgaben gemeinsam zu bewältigen, erzeugen ein Gefühl von Verlässlichkeit und „Ich bin nicht alleine“. Das hat zur Konsequenz, dass alltägliche Formen des Widerstands gegen die Militärdiktatur eher möglich sind.
Der letzte Artikel beschreibt die Erfolgsbedingungen für Widerstand. Ausgehend von empirischen Studien wird beschrieben, dass es „ein Mythos [ist], dass Gewalt stets erfolgreicher sei als Gewaltfreiheit“ (S.26). Zum Schluss werden „Handlungsempfehlungen für erfolgreiche Soziale Verteidigung“ aufgestellt.
Persönliche Schlussbemerkung: In dem wunderbaren Buch „Geschichte und Eigensinn“ stellen Oskar Negt und Alexander Kluge sinngemäß die Frage: Wie kommt es dazu, dass ein Mann hier loszieht, um in Stalingrad Menschen zu erschießen?. Auch ich habe nie verstanden, dass Menschen lieber in einen Krieg ziehen, morden und sich eventuell totschießen lassen, als im Notfall Repressionen zu erleiden, weil sie für ihre Werte einstehen.
Was mir noch fehlt, ist die Systemfrage. „Wer vom Faschismus spricht, kann vom Kapitalismus nicht schweigen“ (frei nach Horkheimer)! Gewalt wohnt dem Prinzip des Kapitalismus inne und ich frage mich, ob man militärische Strategien beseitigen kann, ohne den Kapitalismus zu hinterfragen.
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Beilage der Wissenschaft und Frieden, 3/2025, hrsg. von David Scheuing
Dieses Dossier: Herausgeber: Bund für Soziale Verteidigung e.V. und Informationsstelle Wissenschaft und Frieden e.V. (IWIF)
Mit Unterstützung der Bewegungsstiftung und der Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK