1. September nachmittags:
– Demo gegen den Krieg im Nahen Osten
„Waffenexporte stoppen und Hilfsblockade beenden!“

Posted on by Sebastian

Wann: 1. September 2024 um 14.30 Uhr

Wo: vom Hauptbahnhof über den Dobben zum Marktplatz

Unter dem Motto „Terrorisiert im eigenen Land – und dann als Terroristen beschimpft“ ruft die Palästinensische Gemeinde am Sonntag, 1. September 2024 um 14.30 Uhr zu ihrer 50. Kundgebung und Demonstration auf.

Das Bremer Friedensforum fordert im gleichen Zusammenhang – wie zahlreiche andere Organisationen – von der Bundesregierung:

„Für einen gerechten Frieden in Gaza – Waffenexporte stoppen und Hilfsblockade beenden!“

    1. sich entschiedener für einen sofortigen Waffenstillstand einzusetzen und den Schutz der Zivilbevölkerung einzufordern;
    2. alle Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern zu verweigern, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden;
    3. von Israel mit deutlich mehr Druck die sofortige Beendigung der völkerrechtswidrigen Blockade und den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe einzufordern;
    4. wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit der völkerrechtswidrige Siedlungsbau durch Israel sowie Gewaltakte von Siedler:innen beendet werden;
    5. im Sinne des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 die schnellstmögliche Beendigung der völkerrechtswidrigen Besatzung einzufordern;
    6. die internationale Gerichtsbarkeit und die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen aktiv zu unterstützen;
    7. sich für die Freilassung aller Geiseln und unrechtmäßig Festgehaltenen einzusetzen;
    8. das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen und die Kriminalisierung von grundgesetzlich geschützten Meinungsäußerungen im Zusammenhang mit Palästina/Israel zu beenden.

Im aktuellen Krieg sind über 40.000 Menschen in Palästina und über 1.200 Menschen in Israel getötet worden. Hinzu kommen mindestens 92.000 Verwundete und unzählige Vermisste sowie eine tiefe Traumatisierung. Diese Gewalteskalation muss gestoppt werden. Insbesondere die Zivilbevölkerung in Gaza leidet unter der katastrophalen Situation, verursacht durch die wiederholte Vertreibung von fast zwei Millionen Menschen in ihrem eigenen Land, die Blockade von humanitärer Hilfe, die Sperrung der Strom- und Wasserversorgung sowie ein massives Ausmaß an Zerstörung. Die UN spricht von einer Hungersnot und einem medizinischen Notstand. Die Situation in Gaza ist keine Folge einer Naturkatastrophe, sondern von willkürlicher Gewalt und gezielter Blockade. Die politische Reaktion der Bundesregierung auf diese Situation muss sich grundlegend ändern.

Am Bahnhof redet zunächst Wolfgang Vormann vom Friedensforum. Leider muß die Demo an diesem Tag stattfinden, wo wie jedes Jahr auch eine weitere wichtige Demonstration morgens am 1.September um 11.00 Uhr zum Antikriegstagskrieg stattfindet, da die Palästinensische Gemeinde aber für Freitag und Samstag keine Genehmigung bekommen hat.

Auf der Hälfte des Laufs (etwa in Höhe der Sielwallkreuzung/Steintor) wird es um ca. 15.30 Uhr eine etwa 15 minütige Unterbrechung geben.

Zunächst wird der Präsidenten der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V, . Nazih Musharbash aus Osnabrück, reden. Es schließt sich eine kurze Theaterdarbietung an in Kooperation mit den Gruppen ForPali, Uni4Pali_HB und Seeds of Palestine.

Lasst uns der Politik und den Medien zeigen, dass immer größere Teile der Bevölkerung diesen genozidalen Vernichtungskrieg beendet sehen wollen!