AK-Nahost-Hintergründe 24-11-21

1. Bremen Veranstaltungen: a.a.O.

2. Die Einseitigkeit der Tagesschau: Hier ist eine sehr gute Analyse der Berichterstattung der Tagesschau zu Israel/Palästina, die die Einseitigkeit belegt. Sie ist Teil einer Petition (Link).

3. Spiegel-Interview: Völkermord-Klage gegen Israel: Der kanadische Völkerrechtler William Schabas meint, der Internationale Gerichtshof könnte Israel wegen eines Genozids in Gaza verurteilen. Deutschland schreibt er eine Mitverantwortung zu.

4. BIP-Aktuell #326:
Bataillon 749
: Die israelische Armee sprengt Häuser und Gebäude in Gaza, um eine Rückkehr der Palästinenser unmöglich zu machen – ein Kriegsverbrechen. Zwei israelische Journalisten haben die Sprengungsorgie des Bataillons 749 dokumentiert: (Link)

5. Neue Bundestagsresolution über „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen“?
Die Hochschulrektorenkonferenz ist dagegen und schreibt: „Angesichts einer möglichen weiteren Bundestagsresolution ‚Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern‘ weist die HRK darauf hin, dass ein solcher Beschluss sachlich nicht geboten und vor dem Hintergrund von Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit nicht nützlich ist.“ (Link)

6. Palästinensische Mehrheit hat keine Rechte
Weltweit gibt es nur rd. 15 Millionen Juden. Davon leben rd. sechs Millionen in den USA. Insgesamt leben mehr Juden außerhalb Israels. Der israelische Historiker Shlomo Sand schreibt in seinem Buch „Die Erfindung des Landes Israel – Mythos und Wahrheit“, dass diese Mehrheit auch nicht in Israel leben will.
Es gibt in Israel I rd. 6,75 Millionen jüdische Israelis. Davon leben rd. 468.000 im völkerrechtswidrig besetzten Westjordanland. Obwohl dies gemäß der vierten Genfer Konvention und des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshof  (IGH) vom 19. Juli 2024 eindeutig völkerrechtswidrig ist.
Rd. 3,2 Millionen Palästinenser leben im Westjordanland. 2,2 Millionen im Gazastreifen, also rd. 5,4 Millionen als Staatenlose in den Palästinensergebieten und 1,9 Millionen in Israel, mit israelischer Staatsbürgerschaft, aber mit eingeschränkten Rechten. Demnach gibt es zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer 6,74 Millionen jüdische Israelis, denen 7,3 Millionen überwiegend rechtlose Palästinenser gegenüberstehen.
Mehrere Millionen Palästinenser leben außerdem in den benachbarten arabischen Staaten Libanon, Syrien und Jordanien und dort überwiegend immer noch in den nach ihrer Vertreibung oder Flucht errichteten Lagern. Die Gesamtzahl der Palästinenser wird auf rd. 14 Millionen beziffert. (Quelle u. a. „ZDF-heute – Volk ohne eigenen Staat – Wo leben die Palästinenser“ im Internet.)

7. Gaza soll besiedelt werden: Infosperber berichtet (Link)

8. Unterlassene Hilfeleistung bei Völkermord:  „In der Völkermordkonvention geht es nicht darum, ob man Israel etwas anlasten kann oder nicht. Sie gibt eine Definition, was Völkermord ist. Und wenn Sie ein Land sehen, das auf diese Weise handelt, und Sie reagieren nicht… dann brechen Sie das gesamte Regelwerk des internationalen Rechts, das nach dem Holocaust geschaffen wurde, um genau das zu verhindern.“
Omer Bartov, israelisch-amerikanischer Professor für Holocaust- und Völkermordforschung, in einem Interview mit Mehdi Hassan, 18. November 2024

9. UN-Sonderausschuss stellt fest, dass Israels Methoden der Kriegsführung im Gazastreifen einem Völkermord gleichkommen, einschließlich des Einsatzes von Hunger als Kriegswaffe
Presseaussendung der Vereinten Nationen, 14. November 2024
(Originalbeitrag in englischer Sprache: https://www.ohchr.org/en/press-releases/2024/11/un-special-committee-finds-israels-warfare-methods-gaza-consistent-genocide; Link zum 27-seitigen Originalbericht in englischer Sprache: https://documents.un.org/doc/undoc/gen/n24/271/19/pdf/n2427119.pdf)

10. Video (3 Min.) Knesset-Mitglied Ayman Odeh, berichtet über die Tötung von Kindern in Gaza und klagt Netanjahu an als „serial killer of peace“ (Link nach youtube)

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