Am 1. Juli-Wochenende plant die AfD in Erfurt ihren Bundesparteitag. Bundesweit wird zum Protest dagegen mobilisiert.
Zur Auseinandersetzung mit der Programmatik der AfD und dem Zusammenhang von Faschisierung und Militarisierung sprach Barbara Heller vom Bremer Friedensforum am 19.6.26 in der Villa Ichon.
In der anschließenden Diskussion ging es vor allem um die Frage, wozu eine faschistische Partei gebraucht würde, angesichts der Innen-, Sozial- und Außenpolitik der amtierenden Regierung. Wir dokumentieren den Vortrag.
Faschismus, Militarisierung und Krieg Historische Parallelen zur Gegenwart
Seit Monaten wird europaweit dafür geworben, als Reaktion auf die israelischen Kriegsverbrechen in Gaza, Westjordanland und Libanon das Assoziierungsabkommen der EU mit Israel auszusetzen.
Die Kampagne, an der sich auch die Bremer „Mahnwache für einen gerechten Frieden in Nahost“ beteiligt, hat inzwischen auch in Deutschland fast die erforderliche Mindestzahl an Unterschriften erreicht, um die Europäische Kommission zu verpflichten, aktiv zu werden.
Bisher ist jeder Versuch, das Abkommen auszusetzen, am Widerstand der Berliner Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD gescheitert. Weshalb wir entschlossen sind, die Kampagne auch weiterhin voranzutreiben.
Die Russen haben 15 Millionen Gründe, ein militarisiertes Deutschland zu fürchten: 15 Millionen ist die Summe derer, die im 2. Weltkrieg als unbewaffnete sowjetische Zivilisten von Deutschen ermordet wurden. Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 und dem Ende des sogenannten „Kalten Krieges“ kommen weitere Gründe hinzu, insbesondere die spezifisch deutsche Neigung, Verträge, auch völkerrechtlich verbindliche, zu brechen. In einem offenen Brief an den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz analysiert der Ökonom, Diplomat und Autor Jeffrey Sachs die größten Fehler der deutschen Außenpolitik und fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Frieden in Europa aufzunehmen.Weiter lesen… „Jeffrey Sachs: Offener Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz“