Am 14. März 2024 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der CDU über die Lieferung des Marschflugkörpers „Taurus“ an die Ukraine. Rolf Mützenich (Vorsitzender der SPD-Fraktion) wagte es, in der Debatte die folgende Frage zu stellen: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann.“ Große Empörung bei der CDU, FDP, den bellizistischen Grünen und (fast unisono) bei den Medien! Weiterlesen… „„Bedrohter Diskurs – Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg““
Autor: Soenke Hundt
„Ich weiß nicht, wer übrig bleiben wird in Gaza“ – Kundgebung am 16. März 2024
Free Gaza! Free Palestine! Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz am 16. März 2024. Krieg ist ein oft benutztes Wort, aber Krieg gibt es allenfalls unter Gleichstarken. Kinder, Frauen und die gesamte palästinensische Bevölkerung sind keine Kriegsbeteiligte, sie sind wehrlose Opfer eines erbarmungslosen Vernichtungsfeldzuges, der offenbar durch niemanden gestoppt wird. Weiterlesen… „„Ich weiß nicht, wer übrig bleiben wird in Gaza“ – Kundgebung am 16. März 2024″
„Norddeutschland für Palästina“ – Kundgebung und Demo in Hannover
Am 9. März 2024 fand in Hannover die große Demonstration
„Norddeutschland für Palästina“ mit über 3500 Teilnehmern statt. Aufgerufen hatten pro-palästinensische Gruppen u.a. aus Hannover, Braunschweig, Hamburg, Bremen, Wolfsburg, Goslar, Kassel, Nienburg, Hildesheim und Salzgitter. Von Bremen fuhren zwei volle Busse, dazu einige private PKW und Bahnreisende, organisiert von der hiesigen palästinensischen Gemeinde. Weiterlesen… „„Norddeutschland für Palästina“ – Kundgebung und Demo in Hannover“
Kundgebung auf dem Marktplatz am 24.2.2024: Für die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine
In Bremen hatte am 24. Februar um 15 Uhr auf dem Marktplatz ein breites Bündnis aus Bremer Vereinen, Theatern und Instituten der Wissenschaft, wie dem deutsch-ukrainischen Kulturverein oder auch der evangelischen Kirche zu einer großen Kundgebung aufgerufen. Im Bündnis dabei als Erstunterzeichner: DGB Bremen, Europa-Union Bremen, Sozialer Friedensdienst Bremen, Rat&Tat – Zentrum für queeres Leben, DIG Bremen/Unterweser, SPD Land Bremen, Bündnis 90/Die DIE GRÜNEN Bremen, Die Linke Bremen, CDU Bremen und FDP Bremen. Die ukrainische Flagge wehte vom Rathaus und von der Handelskammer. Weiterlesen… „Kundgebung auf dem Marktplatz am 24.2.2024: Für die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine“
Julian Assange droht jeden Tag die Abschiebung. Aufruf von IALANA Deutschland und IPPNW Deutschland:
Julian Assange droht jetzt jeden Tag die Abschiebung! Wir fordern seine sofortige Freilassung. Die Bundesregierung muss gegen-über der britischen Regierung und US-Präsident Biden Klartext reden. Im Verfahren, mit dem die USA die Auslieferung von Julian Assange fordern, um ihm nach dem Espionage Act den Prozess zu machen, ist der Rechtsweg vor den britischen Gerichten nahezu erschöpft. Die Entscheidung über das Berufungsverfahren in letzter Instanz durch den High Court steht mit der heute begonnenen Anhörung unmittelbar bevor. Sollte Assange auch hier scheitern, wäre der Weg für den britischen Innenminister James Cleverly frei, Assange umgehend in die USA ausfliegen zu lassen. Weiterlesen… „Julian Assange droht jeden Tag die Abschiebung. Aufruf von IALANA Deutschland und IPPNW Deutschland:“