Kategorie: Aktuelles

Zeitenwende der Demokratie – Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Das Verbot des Palästina-Kongresses am Wochenende in Berlin ist eine Zeitenwende der Demokratie und ihres grundlegenden Rechts der Meinungsfreiheit. Lesenswert dazu von

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Palästina-Kongress in Berlin – Dokumentation der (verhinderten) Rede von Yanis Varufakis

Veröffentlicht am by Sebastian
Foto: Ivett Polyak Bar-Am/jW

Am Abend des 12.April wurde in Berlin der Versuch eines Kongresses zur Situation in Palestina / Gaza von der Berliner Polizei mit Rückendeckung der Bundesinnenministerin gewaltsam beendet: Details dazu hier in der jungen Welt.

Die Organisator:innen des Kongress haben inzwischen auf einer Pressekonferenz ihren Standpunkt erläutert, dokumentiert hier: Link.

Geplanter Redner auf diesem Kongress war der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, dessen (verhinderte) Rede wir hier in Wort und Bild dokumentieren: Weiterlesen… „Palästina-Kongress in Berlin – Dokumentation der (verhinderten) Rede von Yanis Varufakis“

„Was wissen wir über Waffen aus Bremen und Waffenexporte über Bremer Häfen nach Israel?“

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Die Gruppe „Seeds of Palestine“ hatte am 12. Aoril 2024 zu einer Diskussionsveranstaltung in das Kommunikationszentrum „Paradox“ eingeladen. Es referierte Barbara Heller vom Bremer Friedensforum.

Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte – das sei seit vielen Jahren ein Kernthema des Bremer Friedensforum. 2012 sei ein Reader (176 Seiten), damals noch unter aktiver Mitwirkung der neu in die Bremer Bürgerschaft gewählten Fraktion der Linkspartei veröffentlicht worden, der die damals verfügbaren Informationen zusammengestellt und auch heute noch von einem großen Informationswert darstelle. Kann hier downgeloaded werden. Weiterlesen… „„Was wissen wir über Waffen aus Bremen und Waffenexporte über Bremer Häfen nach Israel?““

600 Bundesbeamte fordern von Bundesregierung Waffenlieferungen an Israel umgehend einzustellen

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Heute vor einem halben Jahr griff die Hamas Israel an und tötete 1200 Menschen, seit dem Tag bombardiert Israel ununterbrochen den Gazastreifen und tötete bis zum heutigen Tag mehr als 33.000 Palästinenser. 600 Bundesbeamte und Angestellte des öffentlichen Diensts haben nun einen Brief an die Bundesregierung geschrieben, damit diese ihre Politik ändert. (Übernommen von Die Freiheitsliebe vom 7. April 2024)

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„Beihilfe zum Völkermord“ – Nicaragua klagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag an

Veröffentlicht am by Soenke Hundt
Bild: weltnetz.tv

Anfang März hat Nicaragua vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag den Antrag gestellt, gegen Deutschland ein Verfahren wegen der Unterstützung Israels einzuleiten. Deutschland verstoße damit gegen seine Verpflichtung aus dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, der Genfer Konventionen von 1949 und ihrer Zusatzprotokolle, gegen die „unüberwindbaren Grundsätze des humanitären internationalen Rechts“ und andere Normen des allgemeinen internationalen Rechts in Bezug auf die besetzten palästinensischen Gebiete, insbesondere den Gazastreifen. Am 8. und 9. April war nun die Anhörung in Den Haag. Von Karin Leukefeld. Weiterlesen… „„Beihilfe zum Völkermord“ – Nicaragua klagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag an“