„Keine Unterstützung für Völkerrechtsbruch!“

Gerhard Baisch (IALANA) am 16.11.2024 auf der Kundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“

Seit einem Jahr tobt ein verheerender Krieg in Gaza, jetzt auch im Libanon und in der Westbank. Furchtbare Bilder erreichen uns: von zerstörten Hochhäusern mit Schuttbergen, unter denen zahllose Opfer tot oder lebendig begraben gestorben sind, von herumirrenden Familien auf der Suche nach Brot, Trinkwasser und Feuerholz. Allen steht der Schmerz um die umgekommenen Kinder und Familienangehörigen im Gesicht. Wir wissen, dass die Versorgung mit dem Nötigsten nicht mehr gesichert ist, dass Unzählige verhungern werden, wenn nicht in letzter Minute irgendwie Hilfe kommt.

Wir sagen: Das kann nicht sein, das muss enden – sofort! Mit uns protestieren weltweit Millionen …

Doch es endet nicht. Weiterlesen… „„Keine Unterstützung für Völkerrechtsbruch!““

„Die internationale Ordnung bricht in Gaza zusammen“:

Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin über die Menschenrechtssituation

UN-Experten erinnern an ein Jahr völkermörderischer Angriffe auf Palästinenser

Am Jahrestag des Beginns der israelischen Völkermord-Offensive in Gaza hat eine Gruppe unabhängiger Menschenrechtsexperten unter Leitung von Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin über die Menschenrechtssituation in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, folgende Erklärung abgegeben: Weiterlesen… „„Die internationale Ordnung bricht in Gaza zusammen“:“

„Wir brauchen Zeichen und Geschichten der Hoffnung…“

Logo der Akademie Dar-al-kalima in Bethlehem

Bericht von Pastor Mitri Raheb (Palästina) vor dem Förderverein Bethlehem- Akademie Dar al-Kalima e.V. in Bielefeld über die Lage in Palästina:

Als wir Anfang Oktober Mitri Raheb auf unserer Mitgliederversammlung in Bielefeld zuhörten, fragte er in seinem Vortrag „Hoffnung für Palästina? Suche nach Gerechtigkeit“:
Gibt es Hoffnung für Gaza? 41.000 Menschen wurden getötet, 100.000 verletzt, alle Universitäten zerstört (auch die Dar al-Kalima Zweigstelle in Gaza), ebenso 88% aller Bildungseinrichtungen, 33 der 36 Krankenhäuser, Weiterlesen… „„Wir brauchen Zeichen und Geschichten der Hoffnung…““

Offener Brief von ukrainischen Linken an die internationale Sozialdemokratie

Foto: NachDenkSeiten NDS. Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte)

Der ukrainischer Gastautor Maximn Goldarb hat im Namen der ukrainischen Linken einen Offenen Brief an die Sozialistische Internationale (Socintern) verfasst und die Nachdenkseiten um Veröffentlichung gebeten. Er appelliert darin an die Rückbesinnung auf die sozialistischen und sozialdemokratischen Ideale von Politgrößen wie Olof Palme und Willy Brandt. Den Verfasser befremdet die ausbleibende Unterstützung für die von Terror und Repressalien der ukrainischen Regierung gebeutelten linken Organisationen und Aktivisten im Land. Er listet in diesem Zusammenhang unzählige Fälle von Verhaftungen, Folter und Ermordung von linken ukrainischen Politikern, Aktivisten und Journalisten in den Jahren ab 2022 auf.

Von Maxim Goldarb

Vor einem Monat tagte in den Vereinigten Staaten das Präsidium der Sozialistischen Internationale, einer Organisation von mehr als 150 sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien aus 126 Ländern, die sich als Nachfolgerin der Ersten und Zweiten Internationale und der Sozialistischen Arbeiter-Internationale versteht und auf eine mehr als 150-jährige Geschichte zurückblicken kann.

Die Geschichte der Internationalen umfasst so berühmte Namen wie Weiterlesen… „Offener Brief von ukrainischen Linken an die internationale Sozialdemokratie“

Die Antisemitismus-Resolution
des Bundestags ist ein Irrweg

Wir dokumentieren einen hellsichtigen Kommentar von Stephan Detjen, veröffentlicht am Sonntag Abend (3.11.2024 19:10) im Deutschlandfunk:

 

Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.

Ein Kommentar von Stephan Detjen | 03.11.2024

Schon vor einem Jahr hätte der Bundestag mit breiter Zustimmung eine Erklärung verabschieden können, in der er den Opfern der mörderischen Angriffe vom 7. Oktober Mitgefühl ausdrückt, von der Hamas die Freilassung aller Geiseln verlangt und die Bundesregierung dazu auffordert, alle diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Nahen Ostens zu unterstützen. Doch das Parlament hat sich schon damals auf einen Irrweg begeben.

Statt den grundsätzlichen Konsens zu formulieren, versuchen Ampelkoalition und Union seitdem, sich auf einen detaillierten Maßnahmenkatalog zu verständigen und die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik abzuschneiden. Das sorgt – nicht überraschend – für Streit. Weiterlesen… „Die Antisemitismus-Resolutiondes Bundestags ist ein Irrweg“