Kategorie: Internationales

SPD Fraktion geht voran:
„Stoppt die Waffenlieferungen an Israel!“

Veröffentlicht am by Barbara Heller

 

Gut, dass zwei prominente Sozialdemokraten den ersten Schritt gemacht haben und konkrete Forderungen stellen:

  • Das Assoziierungsabkommen zwischen Israel und der EU auf Eis zu legen und
  • Waffenlieferungen zu beenden

sind richtige Forderungen.

Notwendig ist nun, dass die Mitglieder der Partei diese Initiative massenhaft unterstützen.

Angesichts der israelischen Verbrechen gegen das palästinensische Volk bedeutet Schweigen Zustimmung.

Die Lehre aus dem Holocaust? Die Menschenrechte gelten für alle. Immer und überall! Alles andere ist Rassismus.

Außer die Erklärung von Mützenich und Ahmetovic zu unterschreiben, gibt es in Bremen diverse Möglichkeiten, Palästina-solidarische Aktivitäten zu unterstützen – näheres auf den Webseiten des BFF und des Ak Nahost (Link).

Von der Ökonomie der Besatzung …
(Bericht Francesca Albanese)

Veröffentlicht am by Bernd Fischer
Grafik: Screenshot Facebook

Am 3. Juli veröffentlichten die Vereinten Nationen unter dem Titel „From economy of occupation to economy of genocide“ (Von der Wirtschaft der Besatzung zur Wirtschaft des Völkermords) eine Liste privater (auch deutscher) Unternehmen, die von der illegalen israelischen Besatzung in Palästina profitieren und diese sowie den anhaltenden Völkermord im Gazastreifen ermöglichen. Der Bericht unter Federführung der Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete – Francesca Albanese – beschreibt detailliert die Art und Weise, wie Unternehmen und akademische Einrichtungen gegen internationales Recht verstoßen, stellt aber auch das „siedlerkoloniale Apartheidregime“ in Israel in eine historische Kontinuität mit anderen Staaten, die sich nur durch die „Enteignung indigener Bevölkerungen und ihrer Ländereien“ etablieren konnten. Grund genug für die Regierung Trump, Francesca Albanese nach der Veröffentlichung des Berichts zu sanktionieren.

Link zum UN-Bericht von Francesca Albanese: Download