Kategorie: 2025-09-13

Ein verspäteter Kommentar

Nachdem der Antikriegstag 2025 mit mehreren mäßig besuchten Demonstrationen und Kundgebungen über die Bremer Bühne gegangen ist, habe ich nachgeholt, was ich längst hätte tun sollen, und die Erklärung des DGB „Für eine Politik der Friedensfähigkeit! Nie wieder Krieg – in Deutschland, Europa und weltweit!“ nicht nur gelesen, sondern auch, und zwar kursiv und fettgedruckt, mit Kommentaren versehen:

Deutscher Gewerkschaftsbund: Für eine Politik der Friedensfähigkeit! Nie wieder Krieg – in Deutschland, Europa und weltweit!

Erklärung zum Antikriegstag

01. September 2025

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften setzen sich für eine Friedens- und Sicherheitsordnung ein, die im Rahmen der Vereinten Nationen multilaterale Konfliktlösungen mit den Mitteln der Diplomatie und wirksamer Krisenprävention ermöglicht. Das Fundament einer solchen Ordnung bildet das völkerrechtliche Gewaltverbot, ergänzt um die Prinzipien der souveränen Gleichheit von Staaten, der Selbstbestimmung der Völker und der freien Bündniswahl, der gegenseitigen Vertrauensbildung, der friedlichen Streitbeilegung und der Achtung der Menschenrechte.

Mit der „freien Bündniswahl“ ist der DGB ganz auf Nato-Linie, die seit 2014 behauptet, die Ukraine habe ein „Recht auf freie Bündniswahl“, Russland aber keine relevanten Sicherheitsinteressen, die von der Nato und den USA berücksichtigt werden müssen. Weiterlesen… „Zur Diskussion (II):
„Der DGB zum Antikriegstag 2025“
(Bernd Fischer)“

Liebe Freundinnen und Freunde,

Der Ukrainekrieg hat die Welt verändert. Der 22. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende. Nichts ist mehr wie zuvor.

Der „unprovozierte und durch nichts zu rechtfertigende russische Angriffskrieg“ hat zu beispiellosen Reaktionen geführt: Die EU hat 18 Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Putin ist das personifizierte Böse, gegen den der „wertegeleitete Westen“ die Demokratie verteidigt. Der genozidale Krieg der Netanjahu- Regierung gegen Palästinenser wird hierzulande ausgeblendet. Die EU bereitet sich auf einen Krieg mit Russland vor und erhöht die Militärausgaben in beispielloser Weise. Die Initiativen der USA, den Ukraine Krieg zu beenden, werden von beinahe allen europäischen Regierungen sabotiert. Fehlende Waffenlieferungen aus der USA sollen von der EU ausgeglichen werden. Deutschland will die führende Militärmacht auf dem Kontinent werden. Weiterlesen… „Zur Diskussion (I):
„Offener Brief an das Bremer Friedensforum“
(Peter Sörgel)“