Wir dokumentieren einen hellsichtigen Kommentar von Stephan Detjen, veröffentlicht am Sonntag Abend (3.11.2024 19:10) im Deutschlandfunk:
Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.
Ein Kommentar von Stephan Detjen | 03.11.2024
Schon vor einem Jahr hätte der Bundestag mit breiter Zustimmung eine Erklärung verabschieden können, in der er den Opfern der mörderischen Angriffe vom 7. Oktober Mitgefühl ausdrückt, von der Hamas die Freilassung aller Geiseln verlangt und die Bundesregierung dazu auffordert, alle diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Nahen Ostens zu unterstützen. Doch das Parlament hat sich schon damals auf einen Irrweg begeben.
Statt den grundsätzlichen Konsens zu formulieren, versuchen Ampelkoalition und Union seitdem, sich auf einen detaillierten Maßnahmenkatalog zu verständigen und die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik abzuschneiden. Das sorgt – nicht überraschend – für Streit. Weiterlesen… „Die Antisemitismus-Resolutiondes Bundestags ist ein Irrweg“
