Eine Analyse von Gerhard Schäfer (Bremen), zuerst veröffentlicht bei einer Tagung von ver.di Nord – mit freundlicher Genehmigung.
Der Text analysiert die aktuelle deutsche Verteidigungs- und Sozialpolitik, kritisiert die zunehmende Militarisierung und hebt die damit einhergehenden Gefahren für inneren und äußeren Frieden hervor. Die Bundesregierung habe mit der „Zeitenwende“ hohe Rüstungsausgaben verankert, was Deutschland zum global bedeutenden Waffenexporteur gemacht habe. Diese Politik wird als ethisch fragwürdig beschrieben, insbesondere durch die Beteiligung am Ukraine- und Nahostkonflikt. Gleichzeitig werde im Inland eine militaristische Kultur gefördert, durch Maßnahmen wie die Einführung eines Veteranentags und die Diskussion über die Wehrpflicht. Weiterlesen… „Die Friedensfinalität des Grundgesetzes“
