Das ARD-Magazin Panorama hat am 18. April einen aufschlußreichen Artikel zu Waffenlieferungen aus Deutschland und ihren Beitrag zu den Massakern in Gaza gesendet – sehenswert!
Textversion: Link
und hier der Fernsehbeitrag: Link
Kategorie: Rüstung
Zivilklausel an der Bremer Universität erhalten!
Rede von Dr. Heiner Fechner, gehalten auf der Demonstration gegen Waffenexporte (auch aus Bremen) am 20.4.2024 in Bremen.
Heiner Fechner ist Co-Vorsitzender von IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht, Deutsche Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms.
Liebe Friedensfreund:innen,
ich bin von den Veranstalter:innen gebeten worden, ein paar Worte zur Zivilklausel zu sagen. Mein Name ist Heiner Fechner, ich bin Co-Vorsitzender der deutschen Sektion der IALANA, der Juristenvereinigung für Friedensrecht, und forsche an der Uni Bremen. Wir als IALANA verteidigen das Recht als Mittel zur friedlichen Beilegung von Konflikten. Der Leitspruch unseres ehemaligen Vorsitzenden Dieter Deiseroth war: Recht ist immer Friedensrecht. Denn Krieg oder kriegerische Gewalt psind letztlich immer ein rechtloser Zustand. Wir betrachten das Völkerrecht als Mittel, Kriege dauerhaft zu beenden. Dazu gehört natürlich auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das die USA mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat gegen die Aufnahme Palästinas in die UN diese Woche erst wieder missachtet hat. Wie das Recht muss auch Wissenschaft stets dem Frieden dienen.
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Studie zu „Deutsche Rüstungsexporte – europäische und internationale Verpflichtungen“ erschienen
Herausgegeben von terre des hommes, von der Aktion Aufschrei / Stoppt den Waffenhandel und Ohne Rüstung Leben
Deutsche Waffen in aller Welt…
Keine Waffenlieferungen! Nirgendwo hin!
Ostermarsch 2024 in Bremen – II
Schon am Ausgangspunkt, dem Bremer Friedenstunnel, sammelten sich zur Auftaktkundgebung viele Menschen, Ältere und auch viele junge Eltern mit ihren kleinen Kindern. Gerhard Schäfer vom Sprecherkreis des Bremer Friedensforums eröffnete die Kundgebung. Es sprach Regina Heygster vom Verein „Friedenstunnel – Bremen setzt ein Zeichen e.V.“. Sie stellte die Menschheitsfamilie in den Mittelpunkt. Diese kann nur überleben, wenn sie den Frieden zu ihrem Schwerpunkt macht. Anschließend kam Herbert Behrens von der Partei Die Linke Osterholz-Scharmbeck zu Wort. Er machte deutlich, welche Gefahren der militärische Stützpunkt „Garlstedter Heide“ mit seinem Logistikzentrum in sich birgt. Weiterlesen… „Ostermarsch 2024 in Bremen – II“
