Die Antisemitismus-Resolution
des Bundestags ist ein Irrweg

Veröffentlicht am by Sebastian

Wir dokumentieren einen hellsichtigen Kommentar von Stephan Detjen, veröffentlicht am Sonntag Abend (3.11.2024 19:10) im Deutschlandfunk:

 

Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.

Ein Kommentar von Stephan Detjen | 03.11.2024

Schon vor einem Jahr hätte der Bundestag mit breiter Zustimmung eine Erklärung verabschieden können, in der er den Opfern der mörderischen Angriffe vom 7. Oktober Mitgefühl ausdrückt, von der Hamas die Freilassung aller Geiseln verlangt und die Bundesregierung dazu auffordert, alle diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Nahen Ostens zu unterstützen. Doch das Parlament hat sich schon damals auf einen Irrweg begeben.

Statt den grundsätzlichen Konsens zu formulieren, versuchen Ampelkoalition und Union seitdem, sich auf einen detaillierten Maßnahmenkatalog zu verständigen und die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik abzuschneiden. Das sorgt – nicht überraschend – für Streit. Weiterlesen… „Die Antisemitismus-Resolutiondes Bundestags ist ein Irrweg“

Unblock Cuba – USA und Israel stellen sich ausserhalb der Weltgemeinschaft

Veröffentlicht am by Sebastian
Fotos: Hartmut Drewes

In dieser Woche fand in der UN wieder einmal eine Abstimmung zur von den USA verhängten Wirtschaftsblockade Cubas statt. Ergebnis: bis auf wenige Enthaltungen waren alle Nationen der Welt dafür, die Blockade sofort zu beenden – nur die USA selbst und Israel stimmten dagegen.

In Bremen fand dazu wieder eine Fahrrad-Demo statt, auf der aufschlussreiche Reden gehalten wurden – eine der beiden Reden von Heiner Fechner dokumentieren wir unten, beide können im Download nachgelesen werden.

Liebe Freundinnen und Freunde Cubas und einer gerechten Weltordnung, Weiterlesen… „Unblock Cuba – USA und Israel stellen sich ausserhalb der Weltgemeinschaft“

„Israel will keinen Frieden, Israel will Land“

Veröffentlicht am by Bernd Fischer

„Israel will keinen Frieden, Israel will Land“, soll Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland, einmal gesagt haben, was von Zeugen bestätigt wird, über eine Internetrecherche aber nicht belegt werden kann. Doch egal, ob er es so oder ähnlich gesagt hat oder nicht: Der Satz trifft den Kern dessen, was die nationalreligiöse israelische Siedlerbewegung nicht nur für den Gazastreifen propagiert.

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Daniella Weiss (78), als „Großmutter der Siedlungen“ in israelischen Siedlerkreisen hochverehrt, träumt von einer „ethnischen Säuberungen“ der besetzten Gebiete Gaza und Westjordanland, von jüdischer Neubesiedlung, malerischen Villenvierteln an „Gazas goldener Küste“ und von der Vertreibung des Teils der palästinensischen Bevölkerung, die den Bomben und dem Hunger mit knapper Not entkommen ist. „Gaza-Araber“, so Daniella Weiss in zionistischer Euphorie, „werden nicht im Gazastreifen bleiben. Wer dort bleiben wird? Jüdinnen und Juden“. Weiterlesen… „„Israel will keinen Frieden, Israel will Land““