Sanktionen und einseitige Zwangsmaßnahmen

Veröffentlicht am by Barbara Heller

Auswirkungen und völkerrechtliche Grenzen

Als Beilage zu „Wissenschaft und Frieden“ (W&F) erschien 2/2024 die 36 Seiten umfassende Broschüre der AG Sanktionen der IALANA – Vereinigung für „Friedensrecht“ in Zusammenarbeit mit der Informationsstelle Wissenschaft und Frieden e.V. (IWIF)

Unter welchen Bedingungen sind Sanktionen völkerrechtskonform und wann verstoßen selbst vom Sicherheitsrat der UN verhängte Sanktionen gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht?

Gerhard Baisch (im Vorstand von IALANA) und Heiner Fechner (Co-Vorsitzender von IALANA) zeichnen die „Entwicklungslinien der Verankerung von Sanktionen im internationalen System“ nach. Die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Weiter lesen… „Sanktionen und einseitige Zwangsmaßnahmen“

Andreas Zumach: „Gespaltene Wahrnehmung“ – wie die Welt auf den Gaza-Krieg blickt

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Kein Thema entzweit die Welt der 193 UNO-Staaten und ihrer Bevölkerung schon so lange und so stark wie der Konflikt Israel/ Palästina. Die gegensätzlichen Reaktionen auf den seit Oktober letzten Jahres tobenden Gazakriegs zeigen das in aller Schärfe. Den einen Extrempol bilden die USA und Deutschland mit ihrer bedingungslosen und fast kritikfreien Unterstützung der israelischen Regierung. Den Gegenpol bilden Südafrika und Nicaragua mit ihren Klagen vor dem internationalen Gerichtshof gegen Israel wegen Völkermord und gegen Deutschland wegen Beihilfe zu diesen Verbrechen. Weiter lesen… „Andreas Zumach: „Gespaltene Wahrnehmung“ – wie die Welt auf den Gaza-Krieg blickt“

UN-Hochkommissar Volker Türk beklagt Lage in Gaza

Veröffentlicht am by Angela Meindl

Er fordert sofortigen Waffenstillstand

Genf (epd). Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat die steigende Zahl der Toten im umkämpften Gaza-Streifen beklagt. Nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums hätten seit Beginn des Nahost-Konflikts 40.000 Menschen ihr Leben verloren, erklärte Türk am Donnerstag in Genf. Weiter lesen… „UN-Hochkommissar Volker Türk beklagt Lage in Gaza“

Der etwas besondere Free-Gaza-Autokorso

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Es war schon eine kleine Sensation, als sich mit Windeseile herumsprach, dass der bekannte arabische Journalist Muhammad Darwish für die Internetplatform Zain Al Watan (https://zainelwatan.com/?p=134451) mit ihren großen Zuschauerzahlen life vom Autokorso aus Bremen berichten würde. Es war eine neue und sehr wirksame und irgendwie sehr palästinensisch-arabische Form des Protestes auf den Straßen Bremens. Und mal was deutlich anderes als die sonst üblichen Latsch-Latsch-Demos! Weiter lesen… „Der etwas besondere Free-Gaza-Autokorso“