15 Gründe, „Steadfast Defender 2024“ abzulehnen
15 Gründe, „Steadfast Defender 2024“ abzulehnen„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte Nato-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation.
Hier sind 15 Gründe, „Steadfast Defender 2024“ abzulehnen. Sicher gibt es noch einige Dutzend mehr.
1. Mit dem Großmanöver „Steadtfast Defender 2024“ macht sich Deutschland für einen Krieg gegen die Russische Föderation bereit. Wer Kriege nicht will, braucht keine Großmanöver, sondern Verhandlungen und Verträge. Deutschland ist seit zwei Jahren faktisch eine Kriegspartei und an der Planung ukrainischer Terrorangriffe auf zivile russische Ziele, zum Beispiel auf die Krim-Brücke, beteiligt.
2. Mit „Steadfast Defender 2024“ soll Deutschland wieder „kriegstüchtig“ werden. Eine „kriegstüchtige“ Nation hat keine Friedenswünsche mehr. Sie braucht verlässliche Kriegsbereitschaft an einer stabilen Heimatfront, die den Krieg als legitimes Mittel der Politik begrüßt.
3. „Steadfast Defender 2024“ dient dem langfristigen Ziel, die Russische Föderation zu destabilisieren, um einen Regimewechsel einzuleiten.
4. „Steadfast Defender 2024“ wird propagandistisch mit der absurden Behauptung legitimiert, Russland werde nach einem Sieg über die Ukraine die Nato angreifen.
5. Mit „Steadfast Defender 2024“ wird alles über Bord geworfen, „was wir aus unserer Geschichte gelernt und in den letzten Jahrzehnten aus dieser Erfahrung heraus in unserer Außen- und Sicherheitspolitik angewendet haben“ (Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr).
6. „Steadfast Defender 2024“ verstößt gegen das Friedensgebot nach Artikel 26 GG: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“
7. „Steadfast Defender 2024“ ist ein Verstoß gegen das Friedensgebot der Charta von Paris von 1990. Dort verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, „ihre Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit“ zu gründen.
8. Mit „Steadfast Defender 2024“ werden bis Ende Mai 2024 ungeheure Mengen an Energie verbraucht und Co2 in die Atmosphäre freigesetzt. Damit ist „Steadfast Defender 2024“ ein ökologischer Offenbarungseid und widerspricht allen Erfordernissen und Versprechen Deutschlands, mit ihrer Klimapolitik die Erderwärmung zu begrenzen.
9. Mit „Steadfast Defender 2024“ wird Deutschland als logistische Drehscheibe für die kommenden Kriege in Europa etabliert und zur bevorzugten Zielscheibe für atomare Angriffe. Soll der millionenfache Tod die ersehnte „nukleare Teilhabe“ sein?
10. Mit „Steadfast Defender 2024“ und der forcierten Aufrüstung der Bundeswehr wird sich die Verarmung großer Teile der Gesellschaft beschleunigen. 2023 hat Deutschland allein für die Beteiligung an Nato-Kriegsmanövern 250 Millionen Euro ausgegeben, 2024 werden es 310 Millionen sein. Und wie üblich werden die bezahlen, die sich nicht wehren können.
11. „Kanonen und Butter, es wäre schön, wenn das ginge, aber das ist Schlaraffenland, das geht nicht.“ (Clemens Fuest, Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts IFO) Seit wann stehen Kanonen im Schlaraffenland, Herr Fuest?
12. „Die wichtigsten Waffensysteme und vor allem auch Munition müssen kontinuierlich vom Band laufen.“ (Olaf Scholz am 24.02.2024)
13. „Die deutsche Armee muss in vier Jahren einsatzfähig sein.“ (Adolf Hitler 1936 auf dem Reichsparteitag der NSDAP in Nürnberg)
14. „Die deutsche Wirtschaft muss in vier Jahren kriegsfähig sein.“ (Adolf Hitler 1936 auf dem Reichsparteitag der NSDAP in Nürnberg)
