Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Es ist an der Zeit: Bundesweiter Protest gegen Krieg und sozialen Niedergang
Angesichts der immer bedrohlicheren Kriegssituation und der immer weiter forcierten Aufrüstung und Ausweitung der Kriege, muss die Friedensbewegung ein deutliches Zeichen gegen den militärischen Wahnsinn setzen. Die Initiative „Nie wieder Krieg“, die schon zum 25. November 2023 in Berlin die Friedensdemonstration organisiert hatte, ruft zu einer großen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 nach Berlin auf.
Im Herbst will der Bundestag den Haushalt 2025 verabschiedet, den man nur noch als Kriegsetat bezeichnen kann. Das ist ein Kriegs- und Krisenhaushalt mit Umverteilung von unten nach oben sowie der Ausdruck einer von der Ampel unter Mithilfe der Mehrheit der Opposition durchgedrückten gesellschaftlichen Neuorientierung auf Krieg und autoritärer Krisenbewältigung. Die Folge der völlig verfehlten Regierungspolitik sind die Gefahr der Deindustrialisierung und Demokratieabbau.
Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die weltweit nur gemeinsam gelöst werden können, um den Generationen, die uns folgen, eine lebenswerte Welt zu erhalten, werden nicht in Angriff genommen.“ Heißt es im anliegenden Aufruf.
