Bremer Friedens­forum

Die Palästina-Israel-Reisegruppe der IPPNW lädt zu einem Online-Vortrag ein.

Der Zustand der Demokratie: Israel vor den Wahlen

mit dem Soziologen und emeritierten Historiker Moshe Zuckermann

Datum 22. Oktober 2026
von 18:00 bis 19:30 Uhr

Anmeldungen bitte über den folgenden Link:

https://www.ippnw.de/index.php?id=1175

In Israel ist der Wahlkampf vor den anstehenden Knesset-Wahlen im Oktober in vollem Gange. In unserer nächsten Veranstaltung werfen wir einen Blick auf die parteipolitischen Protagonisten und ihre ideologische Interessenlage, mögliche Wahlentscheidungen der Wähler*innen, sowie daraus entstehende Zukunftsszenarien. Beleuchtet werden außerdem die Funktion und Wirkung des genozidalen Krieges in Gaza und der Konfliktlage der Großregion, sowie die Rollen der israelischen Zivilgesellschaft sowie externer Akteure. Mit Blick auf den Zustand der Demokratie in Israel stellt sich dann die Frage: Was können hilfreiche Beiträge aus der deutschen Zivilgesellschaft sein? Weiter lesen… „Onlinevortrag: Der Zustand der Demokratie – Israel vor den Wahlen“

In der Zeit vom 1.10. bis zum 10.10.2026 finden in Bremen mehrere Veranstaltungen und Aktionen zum Thema „Nakba – Es begann nicht am 7. Oktober“ statt.

Es geht dabei unter anderem um die Situation der Palästinenser, die seit Jahrzehnten als Vertriebene im eigenen Land unter israelischer Besatzung leben müssen.

• Los geht es am Donnerstag, 1. Oktober, ab 18 Uhr am Ullrichplatz in Bremen, wo eine Mahnwache zu den „ULM 5“ stattfindet. Die „Ulm 5“ sind 5 junge Menschen, die vor einem Jahr einige Geräte der israelischen Waffenfabrik „Elbit“ in Ulm beschädigt haben und seitdem in Untersuchungshaft sitzen. Näheres dazu hier: (Link).
• Am Sonntag, 4. Oktober, wird in der Bremer Neustadt ebenfalls ab 18 Uhr der Film „Gleichgeschaltet“ gezeigt. Hier geht es um die Verhinderung eines Kongresses zu Palästina in Berlin durch Polizei und Staatsschutz.
• Am Mittwoch, 7. Oktober, wird auf dem Grasmarkt eine Ausstellung mit Kundgebung zum Thema „Nakba – Es begann nicht am 7. Oktober“ stattfinden.
• Am Samstag, 10. Oktober, wird vor den Domtreppen erneut an das Schicksal der „Ulm 5“ erinnert. Diese Mahnwache findet gemeinsam mit der seit vielen Jahren regelmäßig stattfindenden Mahnwache für einen gerechten Frieden in Nahost/Westasien statt.
• Ebenfalls am Samstag, 10. Oktober, reisen Interessierte gemeinsam von Bremen nach Berlin, um dort vor dem Brandenburger Tor an einer palästinasolidarischen Demonstration teilzunehmen.

Das Bremer Friedensforum unterstützt gemeinsam mit anderen Organisationen diese Aktionsreihe und ruft zur Teilnahme auf!

Die Zivilklausel untersagt bislang den Hochschulen des Landes gemeinsame Forschungsprojekte und andere Kooperationen mit Unternehmen der Rüstungs- und Kriegswirtschaft.

Während bisher die Angriffe auf die Zivilklausel von der CDU kamen, hat sich jetzt die Wissenschaftssenatorin Henrike Müller (Grüne) vorgewagt. Die Senatorin bezog sich dabei auf ein Gutachten, das sie bei dem Juristen Volker Epping, Präsident der Uni Hannover, in Auftrag gegeben hatte. Überraschenderweise entsprach das Gutachten dem Wunsch der Auftraggeberin: die Regelung im Bremischen Hochschulgesetz greife in unzulässiger Weise in die Wissenschaftsfreiheit ein. Das lies sich die CDU nicht zweimal sagen und stellte erneut den Antrag in der Bürgerschaft, den entsprechenden Paragrafen im Hochschulgesetz zu streichen.

Die Koalitionsfraktionen lehnten eine Streichung ab. Henrike Müller bekam Unterstützung nur von den Oppositionsparteien. Auch ihre eigene Fraktion lies sie im Regen stehen. Müller hält die Zivilklausel für nicht mehr zeitgemäß. Die Zivilklausel soll fallen, weil sie nicht mehr zur allenthalben geforderten Kriegstüchtigkeit passt. Auch die Hochschulen sollen ihren Teil zur Kriegsvorbereitung beitragen.

Dagegen gibt es auch aus der Bremer Uni Gegenwind. Wir verlinken einen offenen Brief von Ralf E. Streibl vom 22.09.2026:

Weiterhin friedlich – oder bald „unfriedlich“? Anmerkungen zur Friedensorientierung im Bremischen Hochschulgesetz.

Den „Offenen Brief“ finden Sie unter diesem Link: http://www.kramschubla.de/fo2026/fo2026.pdf