Am 10. Juli hatten DGB und Einzelgewerkschaften unter dem Motto UNS REICHT’S! Bambule – Nein zum Sozialabbau und zur permanenten Abwertungspolitik auf dem Bremer Marktplatz mobilisiert. Es kamen eine ganze Menge Menschen, die lautstark ihren Protest gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung kundtaten. In einzelnen Redebeiträgen wurde gezeigt, was die Sparpolitik der CDU/SPD-Regierung in vielen Bereichen für katastrophale Folgen haben wird.
Vollkommen unverständlich ist es, dass mit keinem Wort die immensen Rüstungsausgaben angeprangert wurden. Alle BürgerInnen wissen doch aus eigener Erfahrung, dass ein Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Und im Moment ist nicht zu übersehen, dass die Milliarden nicht für Soziales ausgegeben werden, sondern für eine beispiellose Aufrüstung.
Die Regierung verheimlicht nicht, dass sie die Gelder der Rüstungsindustrie zuschiebt. Unvorstellbare Gewinne einerseits und Kürzungen bei Rente, Gesundheit, Pflege, Bildung, Umweltschutz andererseits. Dieser Zusammenhang ist so offensichtlich. Wieso wird das von Gewerkschaftsseite nicht benannt? Die Arbeitgeberseite propagiert mit großer Offenheit: Kanonen und Butter, das wäre schön, aber das sei Schlaraffenland und das gäbe es nicht. Glauben die Gewerkschaften an das Schlaraffenland?
In Abwandlung des bekannten Satzes von Max Horkheimer könnte man sagen: Wer nicht von Aufrüstung sprechen will, soll von Sozialabbau schweigen.
Auf dem Bremer Marktplatz war sichtbar und spürbar, dass von vielen Gewerkschaftern der Zusammenhang gesehen wird.