Autor: Barbara Heller

Am 10. Juli hatten DGB und Einzelgewerkschaften unter dem Motto UNS REICHT’S! Bambule – Nein zum Sozialabbau und zur permanenten Abwertungspolitik auf dem Bremer Marktplatz mobilisiert. Es kamen eine ganze Menge Menschen, die lautstark ihren Protest gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung kundtaten. In einzelnen Redebeiträgen wurde gezeigt, was die Sparpolitik der CDU/SPD-Regierung in vielen Bereichen für katastrophale Folgen haben wird.

Vollkommen unverständlich ist es, dass mit keinem Wort die immensen Rüstungsausgaben angeprangert wurden.  Alle BürgerInnen wissen doch aus eigener Erfahrung, dass ein Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Und im Moment ist nicht zu übersehen, dass die Milliarden nicht für Soziales ausgegeben werden, sondern für eine beispiellose Aufrüstung. Weiter lesen… „Kämpferische Reden und blinde Flecken“

Fünf junge Menschen werden beschuldigt, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Sie sind bei der Niederlassung der israelischen Rüstungsfirma Elbit Systems in Ulm eingebrochen, um auf die Verbrechen Israels in Gaza aufmerksam zu machen. Sie verweisen auf die Verantwortung von Elbit Systems für die systematischen Kriegsverbrechen. Das Gericht hat beschlossen, nicht zu dem Hintergrund und den Begründungen der Angeklagten zu ermitteln. Die Ermordung von mehr als 21 000 Kindern und Jugendlichen spielt für das Gericht keine Rolle. Ebenso wenig wie die Ankündigung der Fortsetzung des israelischen Genozids.

Wir fragen uns, ab wann eine „Missachtung der Menschenrechte“ (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) von einem solchen Gericht als rechtfertigender Notstand anerkannt werden würde? Welches Ausmaß der Barbarei muss erreicht sein, damit deutsche Gerichte handeln? Weiter lesen… „Keine Ermittlungen zu Verstrickung von Elbit Systems in israelische Kriegsverbrechen“

Warum lassen sich die Menschen eigentlich diese wahnsinnige Aufrüstung gefallen? Eine Antwort gab vor mehr als 120 Jahren Bertha von Suttner: „Den Menschen wird Angst gemacht vor ihren Nachbarn, die zum Krieg rüsten.“ Und wer macht ihnen diese Angst? „Die Politik und die Zeitungen“ (heute würden wir sagen: die Medien). Und wer hat ein Interesse an der Aufrüstung? „Die Schwerindustrie“ (heute würden wir sagen: die Rüstungsindustrie).

Seit damals sind noch einige Unterstützer dazugekommen. Ingar Solty nennt in einem wichtigen Artikel in der Tageszeitung JungeWelt: „Sechs Säulen der Militarisierung“. Die vierte Säule sind nach Solty die Kommunen und Länder. Angesichts der kaputtgesparten Infrastruktur hoffen sie auf Rüstungsgelder, die sie vor dem Bankrott retten sollen. Sie werden damit zu Komplizen des Militarismus.

Sechs Säulen der Militarisierung, Ingar Solty, 10.06.26, (Link)

85 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion erinnern wir an die Verbrechen der Deutschen.

Wer heute zu diesen Verbrechen schweigt oder eine Umdeutung anstrebt, relativiert die Geschichte. Der russische Krieg gegen die Ukraine wird zum Vorwand genommen, die deutschen Verbrechen vergessen zu machen.

“Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnert, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen.“ (George Santayana, spanischer Philosoph und Schriftsteller) .

Wir veröffentlichen die Erklärung der „Fédération Internationale des Résistans“ (FIR):

85 Jahre Vernichtungskrieg gegen den „jüdischen Bolschewismus“

Wir erinnern an den Überfall auf die Sowjetunion, mit dem die geopolitischen Ziele der deutschen Imperialismus und die ideologischen Ziele des deutschen Faschismus ihre Umsetzung finden sollten. Bei der geplanten Welteroberung nahm der Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 einen besonderen Platz ein. Es ging um die Rohstoffreserven der UdSSR, um die Weizenfelder und Agrarprodukte der ukrainischen Schwarzerde-Region, um die Öl- und Gasvorkommen im Kaukasus, um Eisenerz und die industriellen Kapazitäten im Westen der Sowjetunion. Weiter lesen… „22. Juni 1941 – vor 85 Jahren begann der Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion“