Am 9. Juni findet in der BRD die Europawahl 2024 statt.
Die meisten Wahlplakate der Parteien lassen einen eher ratlos zurück. Die Wahlbeteiligung lag bei den letzten Europawahlen europaweit nur knapp über 50 %. Viele Menschen fragen sich, warum sie ein Parlament wählen sollen, das kein Initiativrecht hat, d.h. dass es keine Gesetze aus seiner Mitte heraus vorschlagen kann, das ferner weder den Kommissionspräsidenten noch die Spitze der EU-Exekutive bestimmen kann. Völlig unbeantwortet bleibt bei den großen Parteien die Frage nach dem Weg zu einem friedlichen Europa.
Die massive Aufrüstungspolitik und das Anheizen des Krieges in der Ukraine spielen auf den Wahlplakaten und bei Wahlkampfreden zur EU kaum eine Rolle. Dabei ist die massive Aufrüstung keineswegs nur der NATO anzulasten. Sie wird maßgeblich von der EU-Kommission vorangetrieben – allerdings in enger Absprache mit der NATO. Beide Institutionen haben ihren Sitz in Brüssel, und ihre Repräsentanten Jens Stoltenberg und Ursula von der Leyen sind sich in der Zielsetzung Aufrüstung und Eskalation einig.
Das Bremer Friedensforum lädt ein zu Vortrag und Diskussion mit Michael von der Schulenburg, ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen.
In einer Welt in Unordnung und Kriegen muss die EU konsequent für Frieden und die Einhaltung der UN-Charta eintreten.
Michael von der Schulenburg, ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen
„Mit dem jetzt eingeschlagenen Weg, ausschließlich auf eine militärische Lösung und Sanktionen zu hoffen, wird die EU scheitern. Die Europäische Union braucht also aus eigenem Interesse dringend einen Strategiewechsel und der muss auf eine gesamteuropäische Friedensund Sicherheitsordnung hinauslaufen, die auch die Ukraine und Russland einschließt.“
Michael von der Schulenburg, ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen, studierte in Berlin, London und Paris, arbeitete und lebte über 34 Jahre in Friedens und Entwicklungsmissionen der Vereinten Nationen und kurz der OSZE in vielen Ländern, die durch Kriege, durch Konflikte mit bewaffneten nichtstaatlichen Akteuren oder durch ausländische Militärinterventionen geschwächt und zerrissenen waren.
Seit 1992 arbeitete er in leitender Funktion dieser Friedensmissionen. Dazu gehörten langfristige Einsätze in Haiti, Pakistan, Afghanistan, Iran, Irak und Sierra Leone sowie kürzere Einsätze in Syrien, in Somalia, auf dem Balkan, in der Sahelzone und in Zentralasien. Seit seiner Pensionierung hat Schulenburg viele Vorträge in akademischen Institutionen inklusive Oxford University gehalten und Artikel zu Themen wie UN-Reformen, nicht-staatliche bewaffnete Akteure, Kriege innerhalb von Staaten aber auch über die Kriege in Afghanistan, Irak und Ukraine veröffentlicht.
2017 erschien sein Buch On Building Peace – Rescuing the Nation-State and Saving the United Nations, AUP.
