Gerhard Baisch, IALANA, hat für uns die wichtigsten Punkte seines Vortrags und der Diskussion vom 19.06.2025 in der Villa Ichon zusammengefasst
(Link zum Download)
Schätzungsweise 460 Millionen Kinder und Jugendliche wachsen aktuell in Kriegs- oder Konfliktgebieten auf – das ist rund jedes sechste Kind weltweit. Angesichts dieser Zahlen fragt man sich, wozu ist eigentlich das Völkerrecht da? Offensichtlich ist die UNO machtlos gegenüber kriegführenden Ländern.
Im Bremer Friedensforum diskutierten Interessierte die Entwicklung des Völkerrechts seit Anfang des 20. Jahrhunderts, über Völkerbund und Vereinte Nationen. Weiterlesen… „Krieg und Völkerrecht“
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde zweier jemenitischer Staatsbürger zurückgewiesen, die bei einem Drohnenangriff 2012 zwei Familienangehörige verloren hatten. Vergeblich hatten die Männer versucht, zu erreichen, dass die BRD die Abwicklung der Drohnenangriffe über den US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein unterbindet. Das Gericht wollte eine „systematische Verletzung“ des Völkerrechts durch die USA nicht erkennen. Drohnenmorde sind illegale Tötungen. Sie unterscheiden nicht zwischen Kombattanten und Zivilisten. Es gibt keine Instanz, die die Drohnenmorde untersucht und vor Gericht stellt. Tausende Opfer unter Zivilisten bleiben unerkannt und ungesühnt. Die Hinrichtungen per US-Drohnen werden technisch über Ramstein abgewickelt. Deutschland macht sich schuldig durch die Unterstützung der völkerrechtswidrigen US-Drohnen-Kriege. Vom Grundgesetz gar nicht zu sprechen, das vorschreibt, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen dürfe.
Der 1. September kommt näher. An diesem Datum erinnern wir an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen im Jahr 1939 und damit an den Beginn des 2. Weltkrieges in Europa. Traditionell veranstalten an diesem Tag Gewerkschaften gemeinsame Aktionen mit Organisationen der Friedensbewegung.