Autor: Barbara Heller

Wie weiter in der Ukraine?

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Die Gerüchteküche brodelt: Werden sich in der nächsten Woche Trump und Putin treffen? Was wäre das Ziel dieses Treffens? Was bedeutet es, dass keine europäischen Länder an dem Treffen beteiligt sind? Besteht Hoffnung auf ein Ende des Krieges? Wie könnten die Bedingungen dafür aussehen?

Während in den Medien über das Treffen spekuliert wird, schreibt dpa am 5. August 2025 über die Situation im ukrainischen Militär. Anlass ist eine Amnestie für ukrainische Fahnenflüchtige. Mit dem Versprechen der Straffreiheit für eigenmächtiges Verlassen des Militärdienstes seien 29 000 Kämpfer in den Militärdienst zurückgekehrt.

Allerdings wurden im gleichen Zeitraum 122 000 neue Fälle von Fahnenflucht gemeldet. Weiterlesen… „Wie weiter in der Ukraine?“

Gegen Krieg und Besatzung: 18-Jährige
Israelis verweigern israelischen Militärdienst

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30.07.25 – Mesarvot

Bild von facebook.com/mesarvot

Am Donnerstag, dem 31. Juli, um 10:00 Uhr, veranstalten Aktivist:innen des Netzwerks Mesarvot eine Demonstration vor dem Militärstützpunkt Tel HaShomer. Anlass ist die Wehrdienstverweigerung der 18-jährigen Ayana Gerstmann aus Ramat Gan. Weiterlesen… „Gegen Krieg und Besatzung: 18-Jährige
Israelis verweigern israelischen Militärdienst“

Deklaration des Jüdischen Anti-Zionismus-Kongresses, Wien 13.-15. Juni 2025

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Über 1.000 antizionistische Jüd:innen und Nichtjüd:innen versammelten sich in Wien zu drei Tagen mit Vorträgen und Workshops im Rahmen des Kongresses zum jüdischen Antizionismus.

Wir, die Referent:innen und Organisator:innen des Kongresses, veröffentlichen hiermit diesen öffentlichen Aufruf, der die gemeinsamen Positionen widerspiegelt, die wir in den drei Tagen der Beratungen erreicht haben.

Als antizionistische Jüd:innen und Verbündete stehen wir gemeinsam mit allen Palästinenser:innen – in Palästina und im Exil – gegen den Zionismus und seine Verbrechen, darunter Völkermord, Apartheid, ethnische Säuberungen und Besatzung. Wir bekräftigen das Recht der unter Besatzung lebenden Menschen, sich mit allen Mitteln zu wehren, wie es in mehreren UN-Bestimmungen anerkannt ist. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sich Jüd:innen mit Gewissen überall zusammenschließen, um sich gemeinsam und solidarisch mit der globalen Bewegung für die Befreiung Palästinas gegen den Zionismus zu stellen. Wir sind entschlossen, unsere Bewegung über ihre europäischen Wurzeln hinaus auszuweiten und antizionistische Stimmen aus der ganzen Welt, einschließlich des globalen Südens, einzubeziehen.

Weiterlesen… „Deklaration des Jüdischen Anti-Zionismus-Kongresses, Wien 13.-15. Juni 2025“

Krieg und Völkerrecht

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Gerhard Baisch, IALANA, hat für uns die wichtigsten Punkte seines Vortrags und der Diskussion vom 19.06.2025 in der Villa Ichon zusammengefasst
(Link zum Download)

Schätzungsweise 460 Millionen Kinder und Jugendliche wachsen aktuell in Kriegs- oder Konfliktgebieten auf – das ist rund jedes sechste Kind weltweit. Angesichts dieser Zahlen fragt man sich, wozu ist eigentlich das Völkerrecht da? Offensichtlich ist die UNO machtlos gegenüber kriegführenden Ländern.

Im Bremer Friedensforum diskutierten Interessierte die Entwicklung des Völkerrechts seit Anfang des 20. Jahrhunderts, über Völkerbund und Vereinte Nationen. Weiterlesen… „Krieg und Völkerrecht“

SPD Fraktion geht voran:
„Stoppt die Waffenlieferungen an Israel!“

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Gut, dass zwei prominente Sozialdemokraten den ersten Schritt gemacht haben und konkrete Forderungen stellen:

  • Das Assoziierungsabkommen zwischen Israel und der EU auf Eis zu legen und
  • Waffenlieferungen zu beenden

sind richtige Forderungen.

Notwendig ist nun, dass die Mitglieder der Partei diese Initiative massenhaft unterstützen.

Angesichts der israelischen Verbrechen gegen das palästinensische Volk bedeutet Schweigen Zustimmung.

Die Lehre aus dem Holocaust? Die Menschenrechte gelten für alle. Immer und überall! Alles andere ist Rassismus.

Außer die Erklärung von Mützenich und Ahmetovic zu unterschreiben, gibt es in Bremen diverse Möglichkeiten, Palästina-solidarische Aktivitäten zu unterstützen – näheres auf den Webseiten des BFF und des Ak Nahost (Link).