„Israel will keinen Frieden, Israel will Land“

„Israel will keinen Frieden, Israel will Land“, soll Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland, einmal gesagt haben, was von Zeugen bestätigt wird, über eine Internetrecherche aber nicht belegt werden kann. Doch egal, ob er es so oder ähnlich gesagt hat oder nicht: Der Satz trifft den Kern dessen, was die nationalreligiöse israelische Siedlerbewegung nicht nur für den Gazastreifen propagiert.

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Daniella Weiss (78), als „Großmutter der Siedlungen“ in israelischen Siedlerkreisen hochverehrt, träumt von einer „ethnischen Säuberungen“ der besetzten Gebiete Gaza und Westjordanland, von jüdischer Neubesiedlung, malerischen Villenvierteln an „Gazas goldener Küste“ und von der Vertreibung des Teils der palästinensischen Bevölkerung, die den Bomben und dem Hunger mit knapper Not entkommen ist. „Gaza-Araber“, so Daniella Weiss in zionistischer Euphorie, „werden nicht im Gazastreifen bleiben. Wer dort bleiben wird? Jüdinnen und Juden“. Weiterlesen… „„Israel will keinen Frieden, Israel will Land““

Iskander in Kaliningrad – Zur Vorgeschichte eines fragwürdigen Arguments

Die neuen US-Raketen sind keine Antwort auf die russischen Iskander – Der wahre Grund für die Kündigung des INF-Vertrags

  • Gastbeitrag Arno Gottschalk
  • 29. August 2024

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Die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wird damit begründet, dass Russland schon seit längerem ähnliche Waffensysteme besitze. Russland habe damit auch den Vertrag über das Verbot bodengestützter Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) aus dem Jahre 1987 verletzt und dessen Kündigung durch die USA in 2019 provoziert.

Diese Darstellung ist jedoch vorgeschoben und lenkt von den tieferliegenden strategischen Motiven ab, die tatsächlich zur Kündigung des INF-Vertrags durch die USA geführt haben und die hinter den Plänen zur Neuaufstellung amerikanischer Raketen stehen.

Die Vorgeschichte der Iskander-Raketen in Kaliningrad

Die russischen Iskander-Raketen in Kaliningrad, einer russischen Exklave zwischen Polen und Litauen, sind seit längerem Thema internationaler Sicherheitsdebatten. Weiterlesen… „Iskander in Kaliningrad – Zur Vorgeschichte eines fragwürdigen Arguments“

„In Gänze schutzlos“

Unter dem Titel „Zur Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA nach Deutschland: Es droht ein Nuklearkrieg in Europa“ hat Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr, Erich Vad, in der Berliner Zeitung einen Artikel veröffentlicht, in dem er kritisiert, dass die Vereinbarung, „ab 2026 Raketen, Marschflugkörper und Überschallwaffen mit Reichweiten zwischen 460 und 3000 Kilometern in Deutschland aufzustellen“, ohne eine breite, kontroverse, innenpolitische sowie bündnisinterne Diskussion“ getroffen worden sei: „Die Stationierung erfolgt entgegen dem Prinzip der Lasten- und Risikoteilung ausschließlich in Deutschland, das sich damit politisch und bezogen auf seine Sicherheit dramatisch exponiert und singularisiert“, wobei die Stationierung der amerikanischen Waffen in Deutschland „im Kriegsfall nicht einer souveränen, nationalen Entscheidungsmacht“ unterliege.

Bei der Stationierung gehe es, so Vad, Weiterlesen… „„In Gänze schutzlos““