Der Antrag zum Nachlesen findet sich hier: (PDF)
Autor: Bernd Fischer
SPD-Parteitag:
5 Prozent für die Rüstung – was heißt das konkret?
Jens Berger von den Nachdenkseiten hat nachgerechnet – wir lesen und staunen, bevor uns übel wird.
„Es war nicht einfach, aber wir haben sie alle dazu gebracht, sich zu den fünf Prozent zu verpflichten […] Europa wird auf GROSSE Art und Weise Geld ausgeben, so wie es sein sollte, und das wird Dein Sieg sein“, so formulierte es der devote NATO-Generalsekretär Rutte gegenüber dem US-Präsidenten Donald Trump. Fünf Prozent. Das klingt auf den ersten Blick wenig, zumal kaum jemand sich wirklich vergegenwärtigt, dass es hier um fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts geht, was nahezu der Hälfte der gesamten Ausgaben des Bundes entspricht. Bei jedem Brötchen, jedem Bier, jedem Urlaub zahlen auch Sie künftig Ihren Zehnt für die Rüstung. Die NachDenkSeiten haben diese abstrakten Zahlen einmal auf verständliche Größen heruntergebrochen. (Link)
Der „Cyber Dome“
Wenn ein erzreaktionärer deutscher Politiker wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nach Israel fliegt, um einen „Cyber- und Sicherheitspakt“ anzukündigen, läuft das „auf ein umfassendes deutsch-israelisches Repressions- und Militärbündnis hinaus, das einen ungemein engen Schulterschluss voraussetzt“ (German Foreign Policy). Wer sich fragt, warum in Deutschland selbst Proteste von Jüdinnen und Juden gegen die genozidale Kriegsführung der israelischen Armee mit beispielloser Repression beantwortet werden, findet die Erklärung hier: Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden, auch und gerade mit israelischer Hilfe.
Mehr dazu unter: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10038 (Link)