Autor: Romin

„Verfassungsschutz“: eine Gefahr für Grundrechte und Demokratie?

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Diskussionsveranstaltung mit Gerhard Schäfer, Dr. Rolf Gössner und Cornelia Barth

Ort: Haus der Wissenschaft
Olbers-Saal
Zeit: Mittwoch, 3. Juni 2026
19 Uhr

Der bundesdeutsche Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) befindet sich seit geraumer Zeit wieder im Aufwind. Und dies, obwohl seine 75jährige VS-Geschichte auch als Geschichte von Skandalen und Bürgerrechtsverletzungen geschrieben werden kann.

Weshalb also verlassen sich viele auch linksorientierte Menschen inzwischen wieder zunehmend auf den VS, obwohl sie ihn zuvor doch aus guten Gründen vehement kritisierten oder gar auflösen wollten? Oder hilft der VS im politischen Kampf gegen Rechts und AfD etwa so sehr, dass er als unentbehrlich gilt? Weiterlesen… „„Verfassungsschutz“: eine Gefahr für Grundrechte und Demokratie?“

Gezielte Tötung der Journalistin Amal Khalil: Reporter ohne Grenzen (RSF) prangert Kriegsverbrechen an

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Tragisch passend dazu: Am kommenden Sonntag startet die Aktionswoche „Pressefreiheit im Schatten der Staatsräson“, die auch das BFF aktiv unterstützt.

Hier die vollständige Presserklärung (Link)

„Reporter ohne Grenzen (RSF) verurteilt aufs Schärfste die gezielte Tötung der libanesischen Journalistin Amal Khalil. Sie wurde am 22. April 2026 nach israelischen Luftangriffen auf das Gebäude, in dem sie im Südlibanon Zuflucht gesucht hatte, tot aufgefunden. Ihre Kollegin Zeinab Faraj wurde bei den Angriffen schwer verletzt. RSF hatte dringend an die Regierung von Benjamin Netanjahu appelliert, Rettungskräften den Zugang zur Journalistin zu ermöglichen. Dennoch verhinderte die israelische Armee, dass rechtzeitig Hilfe geleistet werden konnte. Die gezielte Tötung einer Zivilistin, die als Journalistin tätig ist, stellt ein Kriegsverbrechen dar.

„Amal Khalil lag nach israelischen Angriffen stundenlang im Sterben. Rettungskräfte wurden durch das Feuer der israelischen Armee daran gehindert, sie zu erreichen. Das sind Kriegsverbrechen“, sagt Christopher Resch, RSF-Pressereferent für Nahost. „Wir sprechen Khalils Familie unser Beileid aus und wünschen ihrer schwer verletzten Kollegin Zeinab Faraj eine schnelle Genesung. Die Verantwortung liegt auch bei den Partnern der Netanjahu-Regierung wie der USA, Deutschland und der internationalen Gemeinschaft: Sie lassen zu, dass Verbrechen wie diese ungestraft bleiben.“ Weiterlesen… „Gezielte Tötung der Journalistin Amal Khalil: Reporter ohne Grenzen (RSF) prangert Kriegsverbrechen an“

Mythos Langemarck – Vortrag von Gerhard Schäfer

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Collage: Bernd Fischer

Worum geht es bei Langemarck?

Die Pressemitteilung der Obersten Heeresleitung (OHL) vom 11. November 1914 lautete wie folgt:

„Am Yserabschnitt machten wir gestern gute Fortschritte … Westlich Langemarck brachen junge Regimenter unter dem Gesange ‚Deutschland, Deutschland über alles‘ gegen die erste Linie der feindlichen Stellungen vor und nahmen sie.“

Damit waren Legende und Mythos von Langemarck, im flandrischen Teil Belgiens gelegen, geboren. Weiterlesen… „Mythos Langemarck – Vortrag von Gerhard Schäfer“

Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel

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screenshot: Website AJ

„Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“

So lautet die Überschrift einer Initiative, die an die Kommission der EU gerichtet ist – zu finden auf einer offiziellen Website der Europäischen Union (Link), mit der Möglichkeit, als EU-Bürger:in die Initiative zu unterstützen (Klick auf den gelben Button direkt unter der Überschrift).

Zur Begründung schreiben die Organisierenden:

Laut der Europäischen Kommission ist der Staat Israel für die beispiellose massenhafte Tötung und Verletzung von Zivilistinnen und Zivilisten sowie für die massenhafte Vertreibung der Bevölkerung und die systematische Zerstörung von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen in Gaza verantwortlich [1]. Weiterlesen… „Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“