„Wer wie die Bundesregierungen von Angela Merkel bis Friedrich Merz Wunschdenken an die Stelle von Realitätsbezug stellt, offenbart ein fundamentales Defizit seiner Politik: Sie ist durch Erfahrungen nicht korrigierbar. Oder anders gesagt: Sie lernt nicht aus Erfahrungen. Man hat die Folgen dieses Realitätsverlustes in Afghanistan gesehen, man sieht sie im Agieren der Bundesregierung im Ukraine- und im Gazakrieg.“
Der Palmyra-Verlag in Heidelberg hat sehr interessante Texte des Nahost-Experten Clemens Messerschmid als Buch herausgegeben.
Von Arn Strohmeyer
Clemens Messerschmid war eine Ausnahmeerscheinung in der Palästina-Szene: ein hochqualifizierter Experte, der stets eine exakte wissenschaftliche Expertise in seinem Fach mit einer stets aktualisierten politischen Analyse verband. Dazu war er ein linker Aktivist, der sich unermüdlich und unbeugsam für die Sache der Palästinenser einsetzte, was er kompetent mit der Tätigkeit als Journalist, Publizist und Vortragsredner verband. Er konnte mit sehr exaktem Wissen über den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern informieren. Entsprechend aggressiv wurde er von zionistischer Seite und den Israel-Verteidigern angegriffen.
NIE WIEDER WEHRPFLICHT!
Gemeinsam stellen wir uns gegen die geplante Wehrpflicht und STREIKEN!
Am 5.12. alle zur Demo! Ihr kriegt uns nicht!
WIR: SAGEN NEIN ZUR WEHRPFLICHT!
NEIN ZU ALLEN ZWANGSDIENSTEN!
Die Wehrpflicht soll wieder eingeführt werden. Zunächst als „freiwilliger Wehrdienst“, doch schon jetzt steht fest: Wenn sich nicht genug von uns melden, soll erst das Los entscheiden und dann kommt die Pflicht für alle. Es heißt, wir sollen für Deutschland Krieg führen können.
Doch was ist eigentlich mit unserem Recht, in Frieden zu leben und selbst zu entscheiden, wie wir unser Leben führen wollen? Was ist mit Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes, nach welchem niemand zum Dienst an der Waffe gezwungen werden darf? Wir wollen nicht ein halbes Jahr unseres Lebens in Kasernen eingesperrt sein, zu Drill und Gehorsam erzogen werden und töten lernen. Krieg ist keine Zukunftsperspektive und zerstört unsere Lebensgrundlage.
Ab 15 Uhr wird vor der Kunsthalle eine solidarische Kundgebung der „Komitees gegen Wehrpflicht“ stattfinden – mit Beratung zur Kriegsdienstverweigerung und Redebeiträgen.