Kategorie: NO Nahost verschiedenes

Der etwas besondere Free-Gaza-Autokorso

Posted on by Soenke Hundt

Hinweis: Diese Video wird über Youtube.com abgespielt

Es war schon eine kleine Sensation, als sich mit Windeseile herumsprach, dass der bekannte arabische Journalist Muhammad Darwish für die Internetplatform Zain Al Watan (https://zainelwatan.com/?p=134451) mit ihren großen Zuschauerzahlen life vom Autokorso aus Bremen berichten würde. Es war eine neue und sehr wirksame und irgendwie sehr palästinensisch-arabische Form des Protestes auf den Straßen Bremens. Und mal was deutlich anderes als die sonst üblichen Latsch-Latsch-Demos! Weiterlesen… „Der etwas besondere Free-Gaza-Autokorso“

Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!

Posted on by Sebastian

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure (CARE, IPPNW, medico international, NRC Flüchtlingshilfe, Oxfam, pax christi, Weltfriedensdienst ) ruft auf, eine Petition an die Bundesregierung zur Beendigung von Waffenlieferungen, zur Beendigung der Hilfsblockaden und für einen gerechten Frieden in Gaza zu unterschreiben.

Auch das Bremer Friedensforum unterstützt diese Petition!

Hier der Link für alle, die sich beteiligen möchten: (Link)

Wer lieber auf Papier unterschreibt, oder Unterschriften sammeln möchte, findet hier ein vorbereitetes PDF: (Link)
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Antisemitismus-Resolution: „Das ist einer Demokratie unwürdig“

Posted on by Sebastian

„Eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland soll vom Bundestag verabschiedet werden – und ich komme aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus.“

Ein Text von Michael Barenboim, veröffentlicht auf SZ online (hinter einer Bezahlschranke, deshalb dokumentieren wir ihn hier zitiert)

Michael Barenboim schreibt: „Im Laufe des Sommers soll eine in den letzten Wochen und Monaten konzipierte Resolution der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP mit dem vorläufigen Titel ‚Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ verabschiedet werden.“ Mit dieser Resolution habe sich der Bundestag die Aufgabe gestellt, „die Vielfalt jüdischen Lebens anzuerkennen, sichtbar zu machen, zu bewahren und zu schützen“. Dies sei „Ausdruck der deutschen Staatsräson“.

Barenboim kritisiert: „Inwiefern es aber jüdisches Leben schützen soll, wenn Weiterlesen… „Antisemitismus-Resolution: „Das ist einer Demokratie unwürdig““

„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel“

Posted on by Sebastian

Dr. Shir Hever ist in der Thematik der Waffenexporte nach Israel ein Experte. Im folgenden Interview erklärt er, wie Deutschland einen speziellen Weg „gefunden“ hat, Waffen nach Israel zu liefern, ohne gegen das Völkerrecht zu verstoßen.

„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel“

09. August 2024, von: Shir Hever

Ende Juli 2024 hielt der aus Israel stammende Politökonom Dr. Shir Hever in Karlsruhe einen Vortrag zum Thema „Stopp den deutschen Waffenlieferungen an Israel“. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Rüstungsgüterlieferant für Israel. Waffenlieferungen an Staaten, bei denen der Verdacht auf Kriegsverbrechen oder Völkermord besteht, sind völkerrechtswidrig und müssen daher eingestellt werden. Zudem ist beim Internationalen Gerichtshof immer noch die Klage von Nicaragua gegen Deutschland wegen illegaler Beihilfe beim Völkermord hängig. Im folgenden Interview begründet Shir Hever, selbst Jude, warum die deutschen Waffenlieferungen an Israel sofort gestoppt werden müssen. Die Fragen stellte Henriette Guettinger.

Henriette Guettinger: Deutschland liefert Waffen an Israel. Wer ist verantwortlich für diese Waffenlieferungen? 

Shir Hever: Normalerweise liegt die Verantwortung beim Verteidigungsministerium, das jede Waffenexportbewilligung genehmigen muss. Im Falle des Völkermordes in Gaza Weiterlesen… „„Stoppt die deutschen Waffenlieferungen an Israel““

Zum Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs: Die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ beenden

Posted on by Sebastian

von Johannes Feest (Humanistische Union)

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) hat Israel in einem umfassenden Rechtsgutachten aufgefordert, die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ zu beenden und vollständige Wiedergutmachung für seine „völkerrechtswidrigen Handlungen“ zu leisten. In einer historischen, wenn auch nicht bindenden Stellungnahme stellt das Gericht zahlreiche Verstöße Israels gegen das Völkerrecht fest. Es ist leider zu erwarten, dass die gegenwärtige Regierung des Staates Israel dem Rechtsgutachten des höchsten Gerichts der Vereinten Nationen nicht folgen und sich damit international weiter isolieren wird. Umso mehr müsste sich die Bundesrepublik nach Art. 25 GG daran halten.

Wer in Deutschland solche Meinungen äußert, musste es sich bisher gefallen lassen, als „Antisemit“ bezeichnet zu werden. Dieser Vorwurf wurde nicht zuletzt von den Antisemitismusbeauftragten des Bundes und der Länder erhoben und führte zur Verweigerung von Veranstaltungen in öffentlichen Räumen. Dass darin ein eklatanter Verstoß gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) liegt, wurde zwar in einer Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.01.2022 festgestellt. Nach wie vor sind jedoch die zugrundeliegenden Vorgaben (IHRA-Definition von Antisemitismus, BDS-Beschluss des Bundestages etc.) nicht zurückgenommen worden, die zur Diskriminierung bei der Kulturförderung, in der Polizeipraxis und Strafverfolgungspraxis herangezogen werden.

Als älteste deutsche Bürgerrechtsorganisation fordern wir die in unserem Lande Verantwortlichen dazu auf, die Aussagen des IGH und der Entscheidung des BVerwG zum Anlass für einen Kurswechsel nehmen. Insbesondere muss klargestellt werden, dass eine sachgerechte Kritik am Staat Israel kein Antisemitismus sein kann. Das würde auch dazu beitragen, den in unserer Gesellschaft tatsächlich praktizierten Antisemitismus besser zu bekämpfen.

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