Real existierender Zionismus – was wirklich geschrieben wurde

Seitdem der LV der Linken in Niedersachsen eine Stellungnahme zum ‚real existierenden Zionismus‘ abgegeben hat, wird viel darüber diskutiert – nicht alle haben den Text zur Hand.

Damit fundiert mitdiskutiert werden kann, dokumentieren wir den Text:


Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab.

Historisch ist der Zionismus keine einheitliche Ideologie gewesen. Neben rechten nationalistischen Strömungen gab es auch emanzipatorische Ansätze. Gleichzeitig sehen wir heute einen politischen Zionismus, der sich durch Rassismus, Besatzungspolitik und militärische Gewalt auszeichnet.

Unsere Solidarität gilt den Menschen, die unter dem Genozid in Palästina leiden. Unsere Unterstützung gilt Initiativen, die sich für eine Aussöhnung und eine
gemeinsame Zukunft in Frieden für alle Menschen in der Region einsetzen. Unser Maßstab ist dabei: Gleiche Rechte für alle – überall!
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Hessischer Antisemitismus-Beauftragter
fordert Verbot der Jüdischen Stimme

Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker mit Groß-Israel zeigender Trophäe (screenshot vom instagram-Account Beckers von 2024, inzwischen gelöscht)

Wer den Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ mit einer Solidaritätserklärung unterstützen möchte, kann das hier tun (Link)

Wir dokumentieren die Stellungnahme des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“:

„Der hessische Antisemitismusbeauftragte und CDU-Politiker Uwe Becker hat am 30.01.2026 auf der Webseite der Staatskanzlei Hessen eine Presseerklärung veröffentlicht, in der er fordert, die Jüdische Stimme “so schnell wie möglich” zu verbieten. Dass jemand, dessen Aufgabe es sein soll, “jüdisches Leben zu schützen” und Antisemitismus zu bekämpfen, einen jüdischen Verein verbieten will, entbehrt nicht der Ironie. Becker wift uns “antisemitische Hetze” vor, während er als deutscher Christ eine jüdische Gruppe bekämpft. Wir betrachten dies nicht nur als groteske und autoritäre Forderung, sondern auch als antisemitische.

Dieses Verhalten ist beim fanatischen Israel-Unterstützer Becker, Weiter lesen… „Hessischer Antisemitismus-Beauftragter
fordert Verbot der Jüdischen Stimme“

Spendenaufruf

Gaza - Zerstörte Stadt
Foto: medico international

Das Bremer Friedensforum unterstützt palästina-solidarische Aktivitäten in Bremen seit vielen Jahren: Mahnwachen, Demonstrationen, Veranstaltungen.

Heute rufen wir auf, für Palästina zu spenden.

Wir haben uns entschieden, medico international zu unterstützen.

Auf der Webseite von medico international (Link) können Sie sich über die Hilfsprojekte in Gaza und der Westbank informieren.

Spendenkonto:

medico international e.V.
IBAN: DE69 4306 0967 1018 8350 02,
GLS Bank,
Stichwort: Nothilfe Gaza/Westbank

Mahnwache am 31. Januar 2026 –
Redebeitrag von Johannes Waehneldt

Foto: privat

Teil 1: Gaza – ein Rückblick

Seit über 2 Jahren verfolge ich die Ereignisse in Westasien praktisch jeden Tag. Schon kurz nach dem 7. Oktober 2023 war erkennbar, was jetzt grausame Realität geworden ist, nämlich die Vertreibung und Vernichtung des palästinensischen Volkes. Bereits im Januar 2024 hat der Internationale Gerichtshof die Plausibilität eines Völkermordes anerkannt und wiederum der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und weitere Personen ausgestellt.

Auch wenn wir hier von Völkermord und Kriegsverbrechen sprechen können, lassen wir die juristischen Aspekte einfach beiseite und sehen uns stattdessen an, was in den letzten beiden Jahren geschehen ist.

In Gaza sind 90% aller Gebäude zerstört. Zusammen mit der Infrastruktur, also Kraftwerke, Wasser- und Abwassersysteme, Elektrizität, Lebensmittelversorgung, landwirtschaftliche Flächen – letztlich alles, was ein Volk zum Leben und Überleben braucht.

In Gaza wurden Weiter lesen… „Mahnwache am 31. Januar 2026 –
Redebeitrag von Johannes Waehneldt“

Akademische Freiheit unter Vorbehalt –
Der autoritäre Kurs der Universität Bremen gegen Palästina-Solidarität

(Bild: Blutgretchen, CC BY-SA 3.0)

In Bremen stehen wir vor einem Grundsatzkonflikt: zwischen Hochschulautonomie und politischer Einflussnahme, zwischen Meinungsfreiheit und Staatsräson, zwischen einer pazifistischen Tradition und einer zunehmend militaristischen Realität.

Während die Universität Bremen ihren eigenen zivilen und friedlichen Ansprüchen nicht mehr gerecht wird, überzieht sie diejenigen, die auf die Verpflichtungen der Uni aufmerksam machen, mit Repression.

Die Zivilklausel wird stetig abgebaut, während ethische Verpflichtungen ignoriert werden.

Hier der Beitrag auf etosmedia (Link)