Kategorie: Internationales

Was Merz lieber nicht unterschreiben möchte

Veröffentlicht am by Sebastian

Zahlreiche Staaten haben das israelische Vorgehen bei Hilfslieferungen kritisiert und ein sofortiges Kriegsende gefordert. Deutschland unterzeichnete den Aufruf nicht. Wir dokumentieren den internationalen Beschluss (Link zur englischen Fassung):

Wir, die unten aufgeführten Unterzeichner, kommen mit einer einfachen, dringenden Botschaft zusammen: Der Krieg in Gaza muss sofort beendet werden.

Das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza hat ein neues Ausmaß erreicht. Das Modell der israelischen Regierung zur Lieferung von Hilfsgütern ist gefährlich, schürt Instabilität und beraubt die Bewohner Gazas ihrer Menschenwürde. Weiterlesen… „Was Merz lieber nicht unterschreiben möchte“

SPD Fraktion geht voran:
„Stoppt die Waffenlieferungen an Israel!“

Veröffentlicht am by Barbara Heller

 

Gut, dass zwei prominente Sozialdemokraten den ersten Schritt gemacht haben und konkrete Forderungen stellen:

  • Das Assoziierungsabkommen zwischen Israel und der EU auf Eis zu legen und
  • Waffenlieferungen zu beenden

sind richtige Forderungen.

Notwendig ist nun, dass die Mitglieder der Partei diese Initiative massenhaft unterstützen.

Angesichts der israelischen Verbrechen gegen das palästinensische Volk bedeutet Schweigen Zustimmung.

Die Lehre aus dem Holocaust? Die Menschenrechte gelten für alle. Immer und überall! Alles andere ist Rassismus.

Außer die Erklärung von Mützenich und Ahmetovic zu unterschreiben, gibt es in Bremen diverse Möglichkeiten, Palästina-solidarische Aktivitäten zu unterstützen – näheres auf den Webseiten des BFF und des Ak Nahost (Link).