Kategorie: Newsletter

5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
Gastkommentar von Volkert Ohm

Veröffentlicht am by Sebastian

Volkert Ohm ist Mitglied im Vorstand von IALANA, Deutsche Sektion der International Lawyers Against Nuclear Arms

5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag

Am 22. Januar jährt sich zum 5. Mal das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV)- ein Anlass, daran zu erinnern, dass dieser Vertrag ein bedeutsamer Schritt zur vollständigen Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen ist. Er wurde 2017 von der UNO entworfen und bisher von 99 Staaten unterzeichnet.

Dieses Erinnern ist besonders wichtig in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Wirksamkeit und Bedeutung des Völkerrechts auf einem neuen Tiefpunkt angelangt ist. Ursache Weiterlesen… „5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
Gastkommentar von Volkert Ohm“

Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel

Veröffentlicht am by Romin
screenshot: Website AJ

„Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“

So lautet die Überschrift einer Initiative, die an die Kommission der EU gerichtet ist – zu finden auf einer offiziellen Website der Europäischen Union (Link), mit der Möglichkeit, als EU-Bürger:in die Initiative zu unterstützen (Klick auf den gelben Button direkt unter der Überschrift).

Zur Begründung schreiben die Organisierenden:

Laut der Europäischen Kommission ist der Staat Israel für die beispiellose massenhafte Tötung und Verletzung von Zivilistinnen und Zivilisten sowie für die massenhafte Vertreibung der Bevölkerung und die systematische Zerstörung von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen in Gaza verantwortlich [1]. Weiterlesen… „Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“

Der nächste regime change

Veröffentlicht am by Sebastian
Foto von Omid Armin auf Unsplash

Der Krieg der „Koalition der Willigen“ aus USA und Großbritannien gegen den Irak im Jahr 2003 mit anschließendem „Regime Change“ hat im Zeitraum von Januar bis Dezember 2003 etwa 40.000 zivile Tote und bis zum Ende der US-amerikanischen Besatzung 2011 etwa 600.000 zivile Tote verursacht, wobei die Schätzungen weit auseinandergehen:

„Eine im Oktober 2006 von der angesehenen medizinischen Fachzeitschrift The Lancet veröffentlichte und von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore durchgeführte Studie geht von 392.979 bis 942.636 zusätzlichen Todesfällen im Irak durch Kriegsfolgen aus, was bei einem Mittelwert von 654.965 Toten rund 2,5 Prozent der Bevölkerung entspricht.“ (Wikipedia)

Fünfzehn Jahre nach dem Abzug der US-amerikanischen Truppen aus dem Irak Weiterlesen… „Der nächste regime change“