Unblock Cuba! Schluss mit der Blockade gegen Cuba!

Aufruf zur Fahrraddemo am 2.11.24 um 13.30Seit über 60 Jahren ist Cuba das Ziel der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde. Mit entsprechenden Auswirkungen auf das Leben der Cubanerinnen und Cubaner: Menschen sterben, weil Krankenhäuser keinen Zugang zu grundlegenden medizinischen Geräten und Verbrauchsmaterial haben, die Kindersterblichkeit ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen.

Das erklärte Ziel der US-Rgierung ist es, durch eine solche künstlich erzeugte Notlage die cubanische Bevölkerung gegen ihre Regierung aufzuwiegeln.

Die Unterwerfung von deutschen und europäischen Banken und Unternehmen unter die US-Blockade verletzt deutsches und internationales Recht. Weiterlesen… „Unblock Cuba! Schluss mit der Blockade gegen Cuba!“

Wozu werden Sündenböcke gebraucht?

Flüchtlingsschild hinter ZaunIn der aktuellen Migrationsdebatte werden (wieder einmal) MigrantInnen zu Sündenböcken für verfehlte Politik gemacht. So wird der hausgemachte Lehrermangel, für den tatsächlich die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte verantwortlich ist, dem Zuzug von Migranten angelastet.
Ein anderes Beispiel ist die Verknappung von bezahlbaren Mietwohnungen in Deutschland.  Seit 1987 wurde die Erstellung von Sozialwohnungen stark zurückgefahren. Weiterlesen… „Wozu werden Sündenböcke gebraucht?“

NachDenkSeiten – Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags? Pistorius eröffnet NATO- Hauptquartier in Rostock | Veröffentlicht am: 15. Oktober 2024. Von Florian Warweg

Blick auf den Rostocker HafenNächste Woche wird Verteidigungsminister Boris Pistorius offiziell ein neues regionales NATO-Hauptquartier in Rostock eröffnen. Dieses soll künftig alle Einsätze der NATO-
Kriegsmarine im Ostseeraum steuern. Dafür werden Soldaten aus allen NATO-Anrainerstaaten an die Warnow versetzt. Dies widerspricht unmittelbar dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, welcher eine Stationierung oder auch nur Verlegung von ausländischen
Streitkräften in Ostdeutschland unmissverständlich untersagt. Weiterlesen… „NachDenkSeiten – Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags? Pistorius eröffnet NATO- Hauptquartier in Rostock | Veröffentlicht am: 15. Oktober 2024. Von Florian Warweg“