Wer darf über Leben und Tod entscheiden?

Veröffentlicht am by Bernd Fischer
Collage: inspiriert von Terminator III

Pressemitteilung des Erhard-Eppler-Kreises „Frieden 2.0“ vom 14. Juni 2026:

Die Entscheidung über Leben und Tod darf keine Maschine treffen

„Der Bericht des Magazins New Scientist, wonach in der Ukraine erstmals vollautonome Drohnen ohne menschlichen Befehl getötet haben sollen, hat eine Schwelle sichtbar gemacht, die uns alle angeht“, schreibt der sozialdemokratisch orientierte Erhard-Eppler-Kreis „Frieden 2.0“, den Erhard Eppler noch kurz vor seinem Tod ins Leben gerufen hat, und zwar aus Sorge über die Gefahren, die durch die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA im Jahr 2019 entstanden sind.

Dem Erhard-Eppler-Kreis gehören auch die Bremer Sozialdemokraten Arno Gottschalk und Joachim Schuster an. Ein Grund mehr, die Pressemitteilung über die Website des Bremer Friedensforums zu verbreiten.

Download der Pressemitteilung (Link)

Mehr zum Thema Künstliche Intelligenz im Krieg unter:

https://erhardepplerkreis.substack.com/p/der-mord-der-ki

Bremerhaven ist eine Reise wert…
besonders am Sonntag, den 14. Juni

Veröffentlicht am by Cornelia Barth

Der Veteranentag wird dieses Mal nicht in Bremen, sondern in Bremerhaven begangen.

Am Sonntag, den 14. Juni, lädt die Stadt Bremerhaven gemeinsam mit Bremen anlässlich des zweiten nationalen Veteranentags von 14.00 – 17.00 Uhr zu einer feierlichen Veranstaltung auf das „Schulschiff Deutschland“ ein.

Wir finden, dass diese Feierlichkeiten begleitet werden müssen, und danken den Bremerhavener Mitstreiter:innen für die Bereitschaft, am Sonntag ab 13.30 Uhr in der Nähe des Lloydplatzes in Sichtweite des Segelschulschiffs eine Mahnwache durchzuführen.

https://www.mutzumfriedenbremerhaven.de/ 

https://mutzumfriedenbremerhaven.de/pdfs/flyer_veteranentag2026.pdf

Auch wenn die herrschenden Politiker:innen das gerade aus unseren Köpfen verdrängen wollen:  „Nicht immer mehr Waffen beenden einen Krieg, sondern Verhandlungen.“

Das Assoziierungsabkommen mit der EU
ist für Israel von enormer Bedeutung

Veröffentlicht am by Sebastian

Seit Monaten wird europaweit dafür geworben, als Reaktion auf die israelischen Kriegsverbrechen in Gaza, Westjordanland und Libanon das Assoziierungsabkommen der EU mit Israel auszusetzen.

Die Kampagne, an der sich auch die Bremer „Mahnwache für einen gerechten Frieden in Nahost“ beteiligt, hat inzwischen auch in Deutschland fast die erforderliche Mindestzahl an Unterschriften erreicht, um die Europäische Kommission zu verpflichten, aktiv zu werden.

Bisher ist jeder Versuch, das Abkommen auszusetzen, am Widerstand der Berliner Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD gescheitert. Weshalb wir entschlossen sind, die Kampagne auch weiterhin voranzutreiben.

Mehr dazu auf der Website des BIP (BÜNDNIS FÜR GERECHTIGKEIT ZWISCHEN ISRAELIS UND PALÄSTINENSERN EV.): (Link)

Bundeswehrtag 6.6. –
Pressemitteilung der GEW Bremen

Veröffentlicht am by Wilfried Meyer
Foto: Instagram

Die Bundeswehr hat 630000 Postkarten an Minderjährige verschickt, um diese für einen Dienst an der Waffe, für Töten und Sterben zu gewinnen.

Die Werbung spricht allerdings von diesem Risiko nicht, es sieht eher nach Abenteuerurlaub in der Natur, tollen Kameradschaften und Karriereermöglichung aus.

Dagegen hat sich auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in einer Pressemitteilung gewandt. Bildung soll zum Frieden erziehen und nicht für Militarisierung werben.

Radio Bremen hat diese aufgegriffen und berichtet. Wir veröffentlichen hier die Pressemitteilung, die auch unter gew-hb.de zu finden ist, und den LINK zur Radio Bremen-Meldung.

Der LINK zu butenunbinnen ist folgender:  https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gew-bundeswehr-postkarten-kritik-100.html

Hier die Pressemitteilung: GEW Bremen_PM_Bundeswehrtag

Brief an Bürgermeister Bovenschulte:
Gesetzentwurf unvereinbar mit dem Grundgesetz

Veröffentlicht am by Wilfried Meyer
Foto: Instagram

Wir möchten auf einen Brief von 33 Rechtswissenschaftlern an den Bürgermeister Bremens aufmerksam machen und sind auf eine Stellungnahme Bovenschultes gespannt.

Am 8. Mai hat die hessische Landesregierung einen Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht. Er zielt darauf ab, die öffentliche Leugnung des „Existenzrechts Israels“ strafbar zu machen – jedenfalls dann, wenn sie geeignet ist, antisemitische Gewalt oder Willkürmaßnahmen zu fördern.

Am selben Tag übermittelten 33 Rechtswissenschaftler, darunter auch Mitglieder von BIP, dem Präsidenten des Bundesrates, dem Rechtsausschuss dieses Organs und den Landesregierungen einen offenen Brief, in dem sie darlegten, warum sie diesen Gesetzentwurf für verfassungswidrig halten. Der Brief hat folgenden Wortlaut: Weiterlesen… „Brief an Bürgermeister Bovenschulte:
Gesetzentwurf unvereinbar mit dem Grundgesetz“