Wie im Schatten der Palästina-Solidarität Grundrechte in Deutschland abgebaut werden

Liebe Freundinnen und Freunde Palästinas, ich werde nicht über die Situation in Gaza und im Westjordanland spreche, ich spreche über Deutschland, über das Land, in dem wir leben.

Die meisten Menschen, die sich hier versammelt haben, sind deutsche Staatsbürger. Diejenigen, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben und keinen gesicherten Aufenthaltsstatus in der BRD trauen sich kaum noch, an palästina-solidarischen Aktionen teilzunehmen.

In der Bundesrepublik haben wir ein Grundgesetz, das seit 1949 gilt, in dem festgelegt ist:

Artikel 5. Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Schauen wir uns das genauer an: Weiterlesen… „Wie im Schatten der Palästina-Solidarität Grundrechte in Deutschland abgebaut werden“