AK Nahost: Hintergründe-Ausgabe 2024-11-07

1. Bremen

siehe Veranstaltungshinweise rechts im Kasten.

2. Neuer Bericht der UN-Sonderberichterstatterin warnt, dass Israels Völkermord im Gazastreifen auf das Westjordanland übergreifen könnte (30.10.)
Ein neuer Bericht von Francesca Albanese, der UN-Sonderberichterstatterin für die Lage der Menschenrechte in den palästinensischen Gebieten, warnt davor, dass Israels Völkermord in Gaza auf das Westjordanland übergreift. (Link)

3. Israel’s Genocide Day 391: Israel kills 200 Palestinians in Gaza in a single day (Link)

4. Der Spiegel am 2.11.: »Die gesamte Bevölkerung in Nordgaza ist akut vom Tod bedroht« (Link) Weiterlesen… „AK Nahost: Hintergründe-Ausgabe 2024-11-07“

Die Antisemitismus-Resolution
des Bundestags ist ein Irrweg

Wir dokumentieren einen hellsichtigen Kommentar von Stephan Detjen, veröffentlicht am Sonntag Abend (3.11.2024 19:10) im Deutschlandfunk:

 

Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.

Ein Kommentar von Stephan Detjen | 03.11.2024

Schon vor einem Jahr hätte der Bundestag mit breiter Zustimmung eine Erklärung verabschieden können, in der er den Opfern der mörderischen Angriffe vom 7. Oktober Mitgefühl ausdrückt, von der Hamas die Freilassung aller Geiseln verlangt und die Bundesregierung dazu auffordert, alle diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Nahen Ostens zu unterstützen. Doch das Parlament hat sich schon damals auf einen Irrweg begeben.

Statt den grundsätzlichen Konsens zu formulieren, versuchen Ampelkoalition und Union seitdem, sich auf einen detaillierten Maßnahmenkatalog zu verständigen und die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik abzuschneiden. Das sorgt – nicht überraschend – für Streit. Weiterlesen… „Die Antisemitismus-Resolutiondes Bundestags ist ein Irrweg“

Unblock Cuba – USA und Israel stellen sich ausserhalb der Weltgemeinschaft

Fotos: Hartmut Drewes

In dieser Woche fand in der UN wieder einmal eine Abstimmung zur von den USA verhängten Wirtschaftsblockade Cubas statt. Ergebnis: bis auf wenige Enthaltungen waren alle Nationen der Welt dafür, die Blockade sofort zu beenden – nur die USA selbst und Israel stimmten dagegen.

In Bremen fand dazu wieder eine Fahrrad-Demo statt, auf der aufschlussreiche Reden gehalten wurden – eine der beiden Reden von Heiner Fechner dokumentieren wir unten, beide können im Download nachgelesen werden.

Liebe Freundinnen und Freunde Cubas und einer gerechten Weltordnung, Weiterlesen… „Unblock Cuba – USA und Israel stellen sich ausserhalb der Weltgemeinschaft“