Bremer Friedensforum zum 1. Mai – Abrüstung statt Sozialabbau

Veröffentlicht am by Sebastian

Das Land Bremen hat mit knapp 30% die höchste Armutsquote aller Bundesländer, was in der Bremischen Bürgerschaft regelmäßig, aber ohne jede Konsequenz bejammert wird.

Zugleich hat Bremen mit BLG-Logistics, Airbus, OHB, Rheinmetall Defence Electroniks, Lürssen, Altlas Elektronik, Saab Naval Systems und Mercedes Benz die bundesweit höchste Konzentration an Rüstungsindustrie, weshalb unser – wie er sich selbst inzwischen nennt – „Rüstungsindustrieminister“ Robert Habeck mit Wohlwollen auf den armen kleinen Stadtstaat blicken kann, wo die materiellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen und die Deutschen in den kriegsbesoffenen Zustand zu versetzen, in dem die Parteien der Berliner Ampelkoalition samt Opposition – inklusive AfD, aber ohne BSW – dem dritten Weltkrieg entgegentaumeln. Weiterlesen… „Bremer Friedensforum zum 1. Mai – Abrüstung statt Sozialabbau“

Free Gaza! Demo und Kundgebung am 20. April 2024

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Free Palestine! Free Gaza! Die Palstinensische Gemeinde in Bremen hatte am 20. April 2024 – so wie an jedem Wochende seit dem Beginn der Zerstörung von Gaza – zur Demo vom Hauptbahnhof bis zum Marktplatz aufgerufen. Wieder beteiligten sich etwa 400 Menschen – darunter auch immer mehr „Bio“-Deutsche. Rodolfo Bohnenberger von aufstehen Bremen hielt eine mitreißende und mit viel Beifall bedachte Rede. Weiterlesen… „Free Gaza! Demo und Kundgebung am 20. April 2024“

Julian Assange bleibt weiter unter psychischer Folter

Veröffentlicht am by Angela Meindl

Andrej Hunko, MdB, sprach über letzte Anhörung vor dem High Court in London

Vor vollem Saal im Bremer „Haus der Wissenschaft“ sprach auf Einladung des Bremer Friedensforum und aufstehen Bremen, mit IALANA (Internationale Juristen gegen Atomwaffen) Andrej Hunko, Mitglied des deutschen Bundestages (MdB) und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Er war nach London gereist, um als Beobachter der Verhandlung des High Court in London zum Fall des Journalisten Julian Assange beizuwohnen. Assange befindet sich inzwischen fünf Jahre lang in britischer Isolationshaft (Großbritannien kennt keine Begrenzung der Auslieferungshaft). Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, hat im Blick auf die Haft und das Vorgehen gegen Assange von „psychischer Folter“ gesprochen. Aber seine Recherchen über diesen Fall wurden von den westlichen Staaten; die selbst ihn zum Sonderbotschafter ernannt hatten, nicht entgegengenommen. Es ist u.a. im Blick auf das juristische Vorgehen, durch das über eine Auslieferung an die USA entschieden werden soll, erstaunlich, dass man einerseits festgestellt hat, dass die Aufdeckung der Kriegsverbrechen der USA in keiner Weise das US-Militär gefährdet hätten, auch nicht in Frage gestellt wurde, dass die USA versucht hätten, Assange durch Vergiftung und auf andere Art und Weise umzubringen, andererseits diese Fakten aber nicht als Grund für eine Verweigerung der Auslieferung betrachtet werden. In den USA müsste Assange, dessen Gesundheit bereits jetzt sehr beeinträchtigt ist, mit einer Haft von 175 Jahren rechnen.

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Andrej Hunko und Gerhard Baisch über Julian Assange

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

IF WARS CAN BE STARTED BY LIES PEACE CAN BE STARTED BY TRUTH
Freiheit für Julian Assange – Jetzt! – Eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten (BSW) Andrej Hunko und RA Gerhard Baisch (IALANA Internationale Juristen gegen Atomwaffen)
Aus einer Veranstaltung am 19. April 2024 im Haus der Wissenschaft in Bremen. Die Entscheidung über die Auslieferung wurde wieder vertagt – die Quälerei dauert an, während die Ungerechtigkeit weitergeht. Eingeladen hatten das Bremer Friedensforum und aufstehen Bremen mit der Unterstützung der IALANA. Weiterlesen… „Andrej Hunko und Gerhard Baisch über Julian Assange“

Zivilklausel an der Bremer Universität erhalten!

Veröffentlicht am by Sebastian

Rede von Dr. Heiner Fechner, gehalten auf der Demonstration gegen Waffenexporte (auch aus Bremen) am 20.4.2024 in Bremen.

Heiner Fechner ist Co-Vorsitzender von IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht, Deutsche Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms.

Liebe Friedensfreund:innen,
ich bin von den Veranstalter:innen gebeten worden, ein paar Worte zur Zivilklausel zu sagen. Mein Name ist Heiner Fechner, ich bin Co-Vorsitzender der deutschen Sektion der IALANA, der Juristenvereinigung für Friedensrecht, und forsche an der Uni Bremen. Wir als IALANA verteidigen das Recht als Mittel zur friedlichen Beilegung von Konflikten. Der Leitspruch unseres ehemaligen Vorsitzenden Dieter Deiseroth war: Recht ist immer Friedensrecht. Denn Krieg oder kriegerische Gewalt psind letztlich immer ein rechtloser Zustand. Wir betrachten das Völkerrecht als Mittel, Kriege dauerhaft zu beenden. Dazu gehört natürlich auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das die USA mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat gegen die Aufnahme Palästinas in die UN diese Woche erst wieder missachtet hat. Wie das Recht muss auch Wissenschaft stets dem Frieden dienen.
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Nonstop Nonsens

Veröffentlicht am by Soenke Hundt

Das Hallervorden-Video hat bis jetzt (18.04.2024, 19.00 Uhr) 224-tausend Klicks auf youtube erreicht. Und es werden mehr! Jens Berger von den NachDenkSeiten hat sich das Medienecho angesehen und kommentiert: „Man hätte die Uhr danach stellen können. Am Dienstag veröffentlichte der Schauspieler und Theaterleiter Dieter Hallervorden das Gedicht „GAZA GAZA“ als Video, in dem er die israelische Kriegsführung in Gaza scharf kritisiert. Weiterlesen… „Nonstop Nonsens“