„Wehrpflichtarmeen wurden aufgebaut, um Kriege zu führen“ – Interview mit Peter Tobiassen zur Wehrpflicht

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Das Interview mit Peter Tobiassen behandelt ausführlich die Frage einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. Tobiassen, der sich früher für die Rechte der Kriegsdienstverweigerer eingesetzt hat, äußert Zweifel daran, dass die CDU ihren Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung der Wehrpflicht umsetzen wird. Er argumentiert, dass die Wehrpflicht aus finanziellen Gründen 2011 ausgesetzt wurde und dass eine Wiedereinführung nicht nur teuer, sondern auch ineffizient wäre.

Tobiassen betont, dass eine Wehrpflicht heute nicht mehr gerecht umgesetzt werden könnte, da es mehr wehrfähige Menschen gibt als die Bundeswehr benötigt und dies durch die Einbeziehung von Frauen noch komplizierter wird. Er verweist auf Artikel 12a des Grundgesetzes, der eine Wehrpflicht nur unter der Bedingung der Wehrgerechtigkeit erlaubt, und auf Artikel 12, der Zwangsarbeit verbietet. Eine allgemeine Dienstpflicht wäre laut Tobiassen verfassungsrechtlich problematisch und würde gegen internationale Abkommen verstoßen.

Er weist darauf hin, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht hohe Kosten verursachen würde, da neue Strukturen, Kasernen und Ausrüstungen benötigt würden. Zudem müsste die Bundeswehr zusätzliche Soldaten einstellen, um die Wehrpflichtigen auszubilden.

Tobiassen äußert auch Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und den Fachkräftemangel, da junge Menschen später ins Berufsleben eintreten würden. Er betont, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen weiterhin bestehen würde, was die Verfahren ähnlich kompliziert wie früher machen würde.

Er kritisiert Verteidigungsminister Pistorius‘ Aussage, dass die Aussetzung der Wehrpflicht ein Fehler gewesen sei, und argumentiert, dass die Bundeswehr durch freiwillige, gut ausgebildete Soldaten gestärkt werden sollte. Tobiassen sieht Wehrpflichtarmeen als Überbleibsel vergangener Diktaturen und als ineffizient in modernen Konflikten.

Er plädiert für eine friedensorientierte Außenpolitik und Diplomatie, um Konflikte zu vermeiden, und lehnt eine Wehrpflichtarmee ab, da diese nur als „Kanonenfutter“ in Kriegen dienen würde. Abschließend spricht er sich für eine Berufsarmee aus, die aus freiwilligen Soldaten besteht, da Zwangsdienste einer freiheitlichen Demokratie widersprechen.

Das Interview wurde vom Magazin Stern geführt und ist im Original (leider hinter einer Bezahlschranke) erreichbar unter diesem Link