Völkerrechtsargument oder Propagandatrick: Der Streit um Israels „Existenzrecht“

„Das Existenzrecht des Staates Israel ist für uns nicht verhandelbar.“ Dieser Satz wurde am 08. Mai 2025 als in Stein gemeißelter Beschluss des Vorstands der Partei Die Linke verbreitet, nachdem das Parteivorstandsmitglied Ulrike Eifler auf X eine Grafik mit dem Slogan „All united to free Palestine“ veröffentlicht hatte, auf der das Gebiet Israels und Palästinas in den Farben Palästinas gefüllt war, was von israelischer Seite genau so, nur in anderen Farben, gehandhabt wird, ohne in Deutschland Anstoß zu erregen.

Wer meint, das „Existenzrecht Israels“ verteidigen zu müssen, verteidigt ein Recht, das im Völkerrecht nicht existiert. Israel dagegen existiert, ist als Mitglied der Vereinten Nationen in den Grenzen von 1967 (vor dem 6-Tage-Krieg) anerkannt und als Juniorpartner der USA mit Gewaltmitteln ausgestattet, die so tödlich sind, dass selbst der von Israel offen praktizierte Genozid an den Palästinensern von den Staaten der Region ohne nennenswerten Protest, ohne den Abbruch oder die Aussetzung diplomatischer Beziehungen hingenommen wird.

Was also bedeutet der Satz vom „Existenzrecht Israels“, mit dem sich die Linkspartei dem herrschenden deutschen Diskurs unterwerfen musste, um nicht in den Verdacht zu geraten, die „Auslöschung Israels“ (Jüdische Allgemeine) zu betreiben? Der Journalist und Autor Arn Strohmeyer hat sich der Sache angenommen (Download des Textes): Weiterlesen… „Völkerrechtsargument oder Propagandatrick: Der Streit um Israels „Existenzrecht““

Krieg und Völkerrecht

Gerhard Baisch, IALANA, hat für uns die wichtigsten Punkte seines Vortrags und der Diskussion vom 19.06.2025 in der Villa Ichon zusammengefasst
(Link zum Download)

Schätzungsweise 460 Millionen Kinder und Jugendliche wachsen aktuell in Kriegs- oder Konfliktgebieten auf – das ist rund jedes sechste Kind weltweit. Angesichts dieser Zahlen fragt man sich, wozu ist eigentlich das Völkerrecht da? Offensichtlich ist die UNO machtlos gegenüber kriegführenden Ländern.

Im Bremer Friedensforum diskutierten Interessierte die Entwicklung des Völkerrechts seit Anfang des 20. Jahrhunderts, über Völkerbund und Vereinte Nationen. Weiterlesen… „Krieg und Völkerrecht“

Filmtipp: „Der Pinguin meines Lebens“

Eine wahre, anrührende Geschichte zwischen Mensch und Pinguin, aber nicht nur: Der junge Lehrer Tom Michell heuert 1976 in Argentinien in einem Traditions-Internat an. Er sucht eigentlich das große Abenteuer. Womit er nicht rechnet, ist ein Pinguin, der sein Freund wird, und auch nicht, dass er Zeuge eines blutigen Militärputsches wird. Beides wird sein Leben verändern.

Die Schule schließt einige Tage zu Beginn des Putsches, er macht Urlaub in Uruguay, findet am Strand einen ölverschmierten Pinguin und beschließt, ihn mitzunehmen, um das Öl zu entfernen. Der gerettete Pinguin weigert sich, ins Meer zurückzukehren, Tom muss ihn wieder mit nach Argentinien nehmen, ins Internat. Weiterlesen… „Filmtipp: „Der Pinguin meines Lebens““