Am 19. Juli 2024, fällte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein längst fälliges Urteil. Es stellte fest: Die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete ist rechtswidrig.
„No naa ned!“, würde man in Österreich sagen: Klar ist diese Besatzung rechtswidrig! Jeder vernunftbegabte Mensch mit ein wenig Ahnung der Verhältnisse vor Ort in Israel-Palästina weiß das längst. Was also ist die Überraschung bei diesem Urteil, wieso könnte man es gar als historisch bezeichnen?
Überraschend, oder besser gesagt bemerkenswert ist die Klarheit, mit der das Gericht feststellt, dass die illegale israelische Besatzung des Westjordanlandes und Ostjerusalems (!) Apartheid darstellt. Zudem erklärte der Internationale Gerichtshof die israelischen Siedlungen in diesen Gebieten für illegal und forderte Weiterlesen… „Das Urteil des IGH – von Nirit Sommerfeld“
In einer gemeinsamen Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland wurde auf dem Nato-Gipfel in Washington die baldige Stationierung weitreichender, gegen Russland gerichteter, Waffensysteme auf deutschem Territorium bekanntgegeben: „Die Vereinigten Staaten von Amerika werden, beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung, zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren.