Rüstungshochburg Bremen

Die Rheinmetall AG ist das größte Rüstungsunternehmen in Deutschland und das fünftgrößte in Europa. Das Unternehmen ist weltweit tätig: Rheinmetall unterhält 174 Standorte und Produktionsstätten in 33 Ländern.

Neuerdings will Rheinmetall in der Ukraine mit einer Fabrik vertreten sein, die dort Artilleriemunition produziert.

Der Bau von Panzern in der Ukraine ist ebenfalls geplant.

Aktuell beteiligt sich Rheinmetall auch am Ausbau der US-Rüstungsindustrie.

In einer neuen Fabrik in Weeze (Nordrhein-Westfalen) sollen Teile der Kampfjets F-35 hergestellt werden. Weiterlesen… „Rüstungshochburg Bremen“

Steadfast Defender

„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte NATO-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation. Hier sind 15 Gründe, „Steadfast Defender 2024“ abzulehnen. Sicher gibt es noch einige Dutzend mehr.

1. Mit dem Großmanöver „Steadtfast Defender 2024“ macht sich Deutschland für einen Krieg gegen die Russische Föderation bereit. Wer Kriege nicht will, braucht keine Großmanöver, sondern Verhandlungen und Verträge. Deutschland ist seit zwei Jahren faktisch eine Kriegspartei und an der Planung ukrainischer Terrorangriffe auf zivile russische Ziele, zum Beispiel auf die Krim-Brücke, beteiligt.

2. Mit „Steadfast Defender 2024“ soll Deutschland wieder „kriegstüchtig“ werden. Eine „kriegstüchtige“ Nation hat keine Friedenswünsche mehr. Sie braucht verlässliche Kriegsbereitschaft an einer stabilen Heimatfront, die den Krieg als legitimes Mittel der Politik begrüßt. […]

Download: Link zum vollständigen Artikel von Bernd Fischer

Aufruf des DGB. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Wir rufen auf: geht auf die Straße zu den Ostermärschen! Unsere gemeinsame Botschaft lautet: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“. Wir brauchen eine Politik, die das Denken in Feindbildern überwindet. Denn das spielt den Rechtsextremen in die Hände. Sie spalten unsere Gesellschaften und wollen mit ihrem Nationalismus das europäische Friedensprojekt zerstören. Dieses Jahr feiern wir den 75. Geburtstag des Grundgesetzes – und damit auch das dort verankerte Friedensgebot. Als Lehre aus zwei Weltkriegen hat sich Deutschland in seiner Verfassung dazu verpflichtet, als gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen und sich nie wieder an der Vorbereitung eines Angriffskrieges zu beteiligen. Die Politik der Bundesregierung muss sich auch daran messen lassen, wie ernst sie das Friedensgebot des Grundgesetzes nimmt und ob sie dazu beiträgt, es mit neuem Leben zu erfüllen.

Der DGB-Aufruf konnte bis zum 17.03.2024 unterzeichnet werden.

Download: Link zum Aufruf des DGB

„Bedrohter Diskurs – Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg“

(von links oben nach rechts unten: Helmut Donat, Joachim Schuster, Gerhard Schäfer, Peter Sörgel, Walter Ruffler, Hermann Vinke)

Am 14. März 2024 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der CDU über die Lieferung des Marschflugkörpers „Taurus“ an die Ukraine. Rolf Mützenich (Vorsitzender der SPD-Fraktion) wagte es, in der Debatte die folgende Frage zu stellen: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann.“ Große Empörung bei der CDU, FDP, den bellizistischen Grünen und (fast unisono) bei den Medien! Weiterlesen… „„Bedrohter Diskurs – Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg““