RHEINMETALL, Gefahr für Mensch und Umwelt

Plakat: Rheinmetall = Gefahr für den PlanetenAus einem Beitrag der Stiftung „ethecon“:

Lobbyismus und Korruption
In aller Welt nimmt RHEINMETALL Einfluss auf Regierungen und parlamentarische Entscheidungen. Dafür arbeitet der Konzern u. a, mit Korruption und setzt ehemalige Politiker*innen und bekannte Personen aus der Wirtschaft als Aushängeschilder und Türöffner ein. So ist etwa der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Aufsichtsrat bei RHEINMETALL.  Ex-Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist bereits seit Anfang 2015 für RHEINMETALL tätig.
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Ukraine-Krieg: Kreml lobt Selenskij

Moskau. Der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow hat sich am Montag in Moskau positiv über die jüngsten Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij zu möglichen Verhandlungen im Krieg der beiden Länder geäußert. Selenskij hatte zuvor in einem Interview der BBC gesagt, auch mit Präsident Wladimir Putin sprechen zu können. Er bekräftigte in dem Interview die prinzipielle Bereitschaft, mit russischen Weiterlesen… „Ukraine-Krieg: Kreml lobt Selenskij“

Das Urteil des IGH – von Nirit Sommerfeld

Am 19. Juli 2024, fällte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein längst fälliges Urteil. Es stellte fest: Die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete ist rechtswidrig.

„No naa ned!“, würde man in Österreich sagen: Klar ist diese Besatzung rechtswidrig! Jeder vernunftbegabte Mensch mit ein wenig Ahnung der Verhältnisse vor Ort in Israel-Palästina weiß das längst. Was also ist die Überraschung bei diesem Urteil, wieso könnte man es gar als historisch bezeichnen?

Überraschend, oder besser gesagt bemerkenswert ist die Klarheit, mit der das Gericht feststellt, dass die illegale israelische Besatzung des Westjordanlandes und Ostjerusalems (!) Apartheid darstellt. Zudem erklärte der Internationale Gerichtshof die israelischen Siedlungen in diesen Gebieten für illegal und forderte Weiterlesen… „Das Urteil des IGH – von Nirit Sommerfeld“