5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
Gastkommentar von Volkert Ohm

Veröffentlicht am by Sebastian

Volkert Ohm ist Mitglied im Vorstand von IALANA, Deutsche Sektion der International Lawyers Against Nuclear Arms

5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag

Am 22. Januar jährt sich zum 5. Mal das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV)- ein Anlass, daran zu erinnern, dass dieser Vertrag ein bedeutsamer Schritt zur vollständigen Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen ist. Er wurde 2017 von der UNO entworfen und bisher von 99 Staaten unterzeichnet.

Dieses Erinnern ist besonders wichtig in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Wirksamkeit und Bedeutung des Völkerrechts auf einem neuen Tiefpunkt angelangt ist. Ursache Weiterlesen… „5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag
Gastkommentar von Volkert Ohm“

Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel

Veröffentlicht am by Romin
screenshot: Website AJ

„Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“

So lautet die Überschrift einer Initiative, die an die Kommission der EU gerichtet ist – zu finden auf einer offiziellen Website der Europäischen Union (Link), mit der Möglichkeit, als EU-Bürger:in die Initiative zu unterstützen (Klick auf den gelben Button direkt unter der Überschrift).

Zur Begründung schreiben die Organisierenden:

Laut der Europäischen Kommission ist der Staat Israel für die beispiellose massenhafte Tötung und Verletzung von Zivilistinnen und Zivilisten sowie für die massenhafte Vertreibung der Bevölkerung und die systematische Zerstörung von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen in Gaza verantwortlich [1]. Weiterlesen… „Europäische Bürgerinitiative fordert:
Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel“