Autor: Sebastian
48 Stunden Gedenkveranstaltung
Zum Gedenken an inzwischen mehr als 43.000 Tote allein in Gaza findet von
Donnerstag, 14.11. 2024 bis Samastag, 16.11.2024 Uhr auf dem Marktplatz in Bremen
eine 48 Stunden dauernde Lesung von Opfernamen statt.
2024-11-14 13:30 Eilentscheidung des Verwaltungsgreichtes:
(Fast) alle Auflagen des Ordnungsamtes sind voraussichtlich rechtswidirig, deshalb darf die Gedenkveranstaltung wie ursprünglich geplant stattfinden: Vom 14.11. 13:30 Uhr bis 16.11. 12:00 Uhr darf auf dem Marktplatz (fast) 48 Stunden lang der Toten mit einer Namenslesung und mit Reden gedacht werden. Kommt vorbei!
2024-11-14 09:32 Update zur 48 Stunden Lesung morgen! überholt, siehe oben
Ab Morgen werden wir in Solidarität mit den Getöteten in Gaza 48 Stunden lang ihre Namen laut und deutlich verlesen. Bremen kann die Augen nicht verschließen vor dem Unrecht, das dort geschieht.
Leider versucht das Ordnungsamt, unsere Veranstaltung zu behindern und legt uns Steine in den Weg. Die Zeit unserer Aktion soll gekürzt und der Charakter entschärft werden:
- Es werden immer neue Veranstaltungen angeführt, die vorher nicht bekannt gewesen sein sollen.
- Nach aktuellem Stand soll nun der Start um 4 Stunden nach hinten verschoben und das Ende soll 2 Stunden vorgezogen werden
- Gefordert wird alle 2 Stunden eine Zwangspause von je einer Stunde – ohne sinnvolle Begründung und entgegen der Absprachen.
- Während der Hauptzeit am Freitag zwischen 13 und 17 Uhr soll das Lesen komplett eingestellt werden, damit sich die Touristen nicht gestört fühlen.
Es scheint, dass mit diesen Maßnahmen unsere Aktion, die nicht vollständig verboten werden kann, zumindest doch deutlich eingeschränkt werden soll.
Aber wir geben nicht nach und wir lassen uns nicht abspeisen!
Wir haben rechtliche Schritte eingelegt und bestehen auf unseren Rechten.
Vermutlich wird unser Einsprüche erst morgen sehr kurz vor dem offiziellen Beginn um 12 Uhr feststehen.
Bleibt bereit. Wir halten euch hier auf dem Laufenden!
Bleibt stark, kommt zahlreich!
Leserbriefe zu Krieg und Geld
Leserbrief zu „Rutte: Ausgaben für Verteidigung erhöhen“ und „Sorge um Lebensstandard“ vom 5.11.24
Ich bin dem Weserkurier dankbar, dass die beiden Artikel nebeneinander auf der ersten Seite standen. So wird deutlich, dass die beiden Themen etwas miteinander zu tun haben.
In einem Land, das in diesem Jahr fast 100 Milliarden Euro für Krieg und Militär ausgibt, fehlt das Geld für Soziales, Bildung, Gesundheit, Wohnen, Umweltschutz usw.
Eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt auf, dass der Anteil der Menschen, die in Deutschland in Armut leben, auf einem Höchststand ist.
Eine Wirtschaftspolitik, die global primär auf Konkurrenz, Sanktionen und Wirtschaftskriege setzt und das mit ständiger Aufrüstung flankiert, hat ihren Bürgern nur noch Perspektivlosigkeit und Verarmung zu bieten.
Clemens Fuest, der Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo, wirbt in einem Artikel der Tagesschau für Aufrüstung, die zu Kürzungen im Sozialbereich führen werde: „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht. Sondern Kanonen ohne Butter.“
Dem hat die Regierung nicht widersprochen, dürfte das doch der angestrebten Kriegstüchtigkeit entsprechen.
Leider gab es auch von Gewerkschaftsseite keinen Aufschrei. Nur eine breite gesellschaftliche Bewegung für Frieden, die soziale und politische Initiativen bis hin zu Kirchen und Gewerkschaften umfasst, wird diesen verhängnisvollen Weg stoppen können.
Barbara Heller
Offener Brief von ukrainischen Linken an die internationale Sozialdemokratie
Der ukrainischer Gastautor Maximn Goldarb hat im Namen der ukrainischen Linken einen Offenen Brief an die Sozialistische Internationale (Socintern) verfasst und die Nachdenkseiten um Veröffentlichung gebeten. Er appelliert darin an die Rückbesinnung auf die sozialistischen und sozialdemokratischen Ideale von Politgrößen wie Olof Palme und Willy Brandt. Den Verfasser befremdet die ausbleibende Unterstützung für die von Terror und Repressalien der ukrainischen Regierung gebeutelten linken Organisationen und Aktivisten im Land. Er listet in diesem Zusammenhang unzählige Fälle von Verhaftungen, Folter und Ermordung von linken ukrainischen Politikern, Aktivisten und Journalisten in den Jahren ab 2022 auf.
Von Maxim Goldarb
Vor einem Monat tagte in den Vereinigten Staaten das Präsidium der Sozialistischen Internationale, einer Organisation von mehr als 150 sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien aus 126 Ländern, die sich als Nachfolgerin der Ersten und Zweiten Internationale und der Sozialistischen Arbeiter-Internationale versteht und auf eine mehr als 150-jährige Geschichte zurückblicken kann.
Die Geschichte der Internationalen umfasst so berühmte Namen wie Weiterlesen… „Offener Brief von ukrainischen Linken an die internationale Sozialdemokratie“
Israelische Luftangriffe auf Beirut Hungersnot droht im belagerten Norden des Gazastreifens
Nachrichten aus Nahost – 09.11.2024 7:00 Uhr
Hier die 07:00 Uhr Nachrichten aus Nahost, übernommen von Al Jazeera
(Orginal mit Deutschen Untertiteln)
Aus dem Liveblog (Link):
- Israel griff die libanesische Hauptstadt Beirut in einer neuen Welle mächtiger Luftangriffe über Nacht an, nachdem es die Bewohner des südlichen Vororts der Stadt aufgefordert hatte, um ihr Leben zu fliehen.
- Das unabhängige Famine Review Committee, das sich aus Experten für globale Ernährungssicherheit zusammensetzt, warnt davor, dass „innerhalb weniger Tage“ Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine Hungersnot im nördlichen Gazastreifen abzuwenden und „diese katastrophale Situation“ inmitten einer einmonatigen israelischen Militärbelagerung zu mildern.
