Hier dokumentieren wir zwei Reden, die von Bernd Fischer und von Gabriele Herb am Donnerstag auf der 48-Stunden Gedenkveranstaltung zum Gaza-Krieg gehalten wurden: Weiterlesen… „Zwei Reden zu Gaza“
Kategorie: Reden und Texte
Die Friedensfinalität des Grundgesetzes
Eine Analyse von Gerhard Schäfer (Bremen), zuerst veröffentlicht bei einer Tagung von ver.di Nord – mit freundlicher Genehmigung.
Der Text analysiert die aktuelle deutsche Verteidigungs- und Sozialpolitik, kritisiert die zunehmende Militarisierung und hebt die damit einhergehenden Gefahren für inneren und äußeren Frieden hervor. Die Bundesregierung habe mit der „Zeitenwende“ hohe Rüstungsausgaben verankert, was Deutschland zum global bedeutenden Waffenexporteur gemacht habe. Diese Politik wird als ethisch fragwürdig beschrieben, insbesondere durch die Beteiligung am Ukraine- und Nahostkonflikt. Gleichzeitig werde im Inland eine militaristische Kultur gefördert, durch Maßnahmen wie die Einführung eines Veteranentags und die Diskussion über die Wehrpflicht. Weiterlesen… „Die Friedensfinalität des Grundgesetzes“
Licht und Schatten: Assange kommt endlich frei – die Pressefreiheit ist weiter bedroht
Presseerklärung von IALANA-Deutschland zum Fall Assange vom 28.6.24
Die Reaktionen auf die Fotos, die zeigten, wie Assange am 24.Juni 2024 als freier Mann ein Flugzeug Richtung Australien besteigt, waren überwältigend. Ein Aufatmen ging um die Welt. Glücklich seine Frau Stella und die Familie, fast ungläubig zunächst die Medien, rundum erleichtert und jubelnd über ihren Erfolg die große internationale Solidaritätsbewegung, die hartnäckig und über mehr als einem Jahrzehnt die Freilassung von Assange gefordert hatte.
Was hatte den Ausschlag gegeben, nachdem jahrelang alle Appelle an der unerbittlichen US-Regierung und der ihr willfährigen britischen Justiz scheinbar abgeprallt waren? Die nicht endenden Enthüllungen Weiterlesen… „Licht und Schatten: Assange kommt endlich frei – die Pressefreiheit ist weiter bedroht“
Kriegstüchtig werden
Immer mehr Geld für immer mehr Waffen. Eine Übersicht zu den veranschlagten Kosten der deutschen Aufrüstung
Von Lühr Henken, Junge Welt vom 26. Juni 2024
„Mit ihrem Gipfelbeschluss von Wales 2014 setzte die NATO einen Aufrüstungskurs in Gang, mit dem Ziel, dass 2024, also jetzt, alle europäischen NATO-Mitglieder sowie Kanada möglichst zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für ihr Militär ausgeben sollten. Damals gab die Bundesrepublik nach NATO-Kriterien, und nur die zählen, 1,19 Prozent des BIP, knapp 35 Milliarden Euro aus, 2021, noch vor dem Ukraine-Krieg, waren es gut 52 Milliarden Euro, also 1,46 Prozent des BIP, eine deutliche Erhöhung also.
Seit der Zeitenwenderede von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 aber ist aus Aufrüstung Hochrüstung geworden. Scholz sagte damals wörtlich: Weiterlesen… „Kriegstüchtig werden“
Rede von Bernd Fischer auf der „Bremer Mahnwache gegen die Eskalierung der Kriege in der Ukraine und in Palästina“ am 20-6-2024
Am 20.6.2024 fand in Bremen eine Mahnwache mit besonderem Schwerpunkten (Ukraine und Palestina) statt.
Die Rede von Bernd Fischer dokumentieren wir hier:
„Im deutschen Bundesstag wird weiter so getan, als könnten Waffenlieferungen der Ukraine zum Sieg verhelfen, was der General a. D. der Luftwaffe und ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, für „ausgeschlossen“ hält.
Geholfen wird hier nur der deutschen und der US-amerikanischen Rüstungsindustrie, geholfen wird aber mit Selenskij auch dem Mann, Weiterlesen… „Rede von Bernd Fischer auf der „Bremer Mahnwache gegen die Eskalierung der Kriege in der Ukraine und in Palästina“ am 20-6-2024″
